FAQ

Der Art. 32, Abs. 1, Buchstabe d, GvD 163/2006 schreibt bei Aufträgen, die von privaten Subjekten zu vergeben sind, für die Ausführung öffentlicher Arbeiten laut Anhang I sowie weitere (u.a. Krankenhäuser, Sport- u. Freizeitanlagen, Schulen) die Anwendung der Bestimmungen der Verfahren mit Öffentlichkeitscharakter vor, falls deren Betrag über einer Million Euro liegt und diese durch einen aktualisierten direkten und spezifischen Zins- oder Kapitalbeitrag von mehr als 50 Prozent des Betrags der Bauleistungen subventioniert werden.

Der objektiv öffentliche Charakter der Maßnahmen ist hier entscheidend für die Verpflichtung zum Verfahren mit Öffentlichkeitscharakter, da diese mit öffentlichen Geldern finanziert werden. Für die betreffenden Privaten finden aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Bestimmung (Art. 32, Abs 2 GvD Nr. 163/2006) die Art. 63, 78 Abs. 2, 90 Abs. 6, 92, 128 GvD 163/2006 keine Anwendung. Während der Vertragsausführungsphase sind nur die Bestimmungen für die Bauabnahme anzuwenden und nicht jene  für  die Programmierung, Bauleitung und Prämien für die Planung.

Bei der spezifischen Fragestellung ist zu unterscheiden zwischen Validerung und Überprüfung:

1. Die VALIDIERUNG ist ein Pflichtakt, der vom Verfahrensverantwortlichen erstellt und unterzeichnet wird, wobei er sich auf die Informationen vom mit der Projektüberprüfung Beauftragen stützt. Dieser Akt ist der Abschluss der Projektierungs- und Überprüfungsphase und bestätigt de facto, dass das Projekt ausgeschrieben werden kann. Im Sinne des Art. 55, Abs. 3 des D.P.R 207/2010 (Durchführungsbestimmungen zum Gesetzbuch über öffentliche Aufträge) sind in der Ausschreibungsbekanntmachung und /oder im Einladungsschreiben die Details der erfolgten Validierung anzuführen.
2. Die ÜBERPRÜFUNG geht der Validierung voraus. Es gilt die Qualität und Vollständigkeit des Projekts zu überprüfen, die Übereinstimmung mit den sektorspezifischen Bestimmungen, darunter auch hinsichtlich Raumordnung und Umwelt. Die technische Überprüfung wird vom Art. 112 GvD 163/2006 und vom Art. 44 u. ff. der Verordnung D.P.R. Nr. 207/2010 geregelt.

1. Die zentralen und dezentralen staatlichen Verwaltung sind immer dazu verpflichtet ihre Einkäufe über MePA abzuwickeln;
2. Die anderen Verwaltungen (Artikel 1 des Legislativdekrets Nr. 165/2001), inklusive aller Institute und Schulen, der Bildungseinrichtungen und der universitären Einrichtungen, sind dazu verpflichtet über MePA einzukaufen, oder sich eines anderen elektronischen Marktes im Sinne des Artikels 328 des DPR Nr. 207/2012 zu bedienen, oder ein telematisches System der Agentur für öffentliche Aufträge zu verwenden. Dies immer unter Berücksichtigung der Verpflichtungen und Möglichkeiten laut Artikel 1, Absatz 449 des Gesetzes Nr. 296/2006.