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#Bilanz18_23: Grenzen erreicht, Fokus auf sicheren Lebensraum
Einen Blick auf Südtirol als Lebensraum, in dem die Bevölkerung im Fokus steht, hat Landesrat Arnold Schuler bei der Bilanzpressekonferenz geworfen. Was hat er in den letzten fünf Jahren dafür getan?
In den vergangenen Jahren hat Landesrat Arnold Schuler mit großem Weitblick das Ziel verfolgt, Südtirol als Lebensraum zu gestalten, in dem sich alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Gäste gleichermaßen wohlfühlen. Das betonte er gleich zu Beginn des Mediengesprächs in der Kellerei Bozen zum Ende der Legislatur 2018 – 2023. Gemeinsam mit den Interessensvertretenden aus den Zuständigkeitsbereichen Land- und Forstwirtschaft, Tourismus und Bevölkerungsschutz zog Schuler Bilanz und blickte nach vorne, denn "viele Ziele wurden erreicht, aber es gibt noch vieles anzugehen". In Schulers Zuständigkeiten lagen über 90 Prozent der Landesfläche, was ihn sowohl für erfolgreiche Wirtschaftszweige als auch für schwierige, emotionale Agenden verantwortlich machte. Dabei stand stets das Wohlbefinden der Bevölkerung im Mittelpunkt seiner Amtszeit.
Neue Ortstaxe entlastet auch Landeshaushalt
Ein zentrales Anliegen von Landesrat Schuler war die Sicherung der Akzeptanz des Tourismus in der Bevölkerung. Er setzte sich dafür ein, dass der Tourismussektor als treibender Wirtschaftszweig des Landes im Einklang mit den Bedürfnissen der Bevölkerung entwickelt wird. Hierzu entwickelte er das Landestourismusentwicklungskonzept 2030+, das eine nachhaltige und zukunftsfähige Tourismusbranche fördern soll. Die Anpassung der IDM (Innovation, Development, Marketing) ermöglichte eine effizientere und koordinierte Arbeit aller Akteure im Tourismussektor. Außerdem hat Landesrat Schuler die Ortstaxe neu geregelt, um unter anderem die finanzielle Belastung für den Landeshaushalt zu reduzieren.
Nachhaltigkeit in all seinen Aspekten stand für Landesrat Schuler im Mittelpunkt aller Maßnahmen. Die Einführung eines Nachhaltigkeitslabels für touristische Betriebe war ein wichtiger Schritt in Richtung ökologischer und sozialer Verantwortung. Doch nicht nur dort, das Thema zieht sich wie ein roter Faden durch alle neuen Strategiepapiere des Ressorts. "Ich bin von der Notwendigkeit wirklich nachhaltiger Verhaltensweisen überzeugt. Die konkreten Maßnahmen in den Strategien in meiner Zuständigkeit sind mein Statement dazu und zugleich die Unterstützung der Abteilungen Land- und Forstwirtschaft, Tourismus und Bevölkerungsschutz zur Erreichung der Ziele des ‚Klimaplan Südtirol 2040‘“, sagte Landesrat Arnold Schuler.
Faires Einkommen für Produktion hochwertiger Lebensmittel
Ein besonderes Augenmerk lag auch auf der Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. Die Fördermittel seien im Laufe der zu Ende gehenden Legislaturperiode um 20 Prozent angestiegen. Zur Stärkung des ländlichen Raums wurde auch in die Verbesserung von ländlichen Wegen und Trinkwasserleitungen investiert. In den vergangenen zehn Jahren wurden dafür 300 Millionen Euro für über 1000 Projekte bereitgestellt. "Wir müssen unsere klein strukturierten Betriebe, die teilweise in schwer zugänglichem Gelände wirtschaften, erhalten, denn sie kennzeichnen unseren Lebensraum maßgeblich. Dafür braucht es Unterstützung – das Land bietet viele Fördermöglichkeiten, wir bemühen uns aber auch stets um Sensibilität bei Staat und EU, um Finanzmittel zu erhalten", sagt Schuler. Auch in der Landwirtschaft seien Grenzen des quantitativen Wachstums erreicht worden, erklärte Schuler. Damit die heimischen Familienbetriebe konkurrenzfähig bleiben, brauche es deshalb ein faires Einkommen, einen engen Zusammenhalt zwischen nicht bäuerlicher und bäuerlicher Bevölkerung und Rahmenbedingungen zur Entnahme und Regulierung des Großraubwilds. "Wir sind stolz auf unsere Bauern, die die Landschaft für Bevölkerung und Tourismus erhalten und qualitativ hochwertige Produkte herstellen", sagt Schuler.
Fischereigesetz in Kraft, Holzbaufonds eingerichtet
Zahlreiche Gesetzesänderungen und -anpassungen gab es in dieser Legislaturperiode im Bereich Land- und Forstwirtschaft, darunter ein völlig neues Gesetz: Im März 2023 trat das neue Fischereigesetz mit dem alles sagenden Titel "Schutz der aquatischen Lebensräume und nachhaltige Fischerei" in Kraft, eine nachhaltige und zeitgemäße Ausrichtung für die Fischerei. Außerdem wurde ein Holzbaufonds eingerichtet, der einen Anreiz zum Bauen mit Holz schaffen soll. Von 2023 bis 2030 wird der Holzbaufonds jedes Jahr mit 1,2 Mio. Euro gespeist. Verstärkt in den Wirtschaftskreislauf gebracht werden soll Schadholz. Die Waldagenda 2030 stellt weitere Weichen für die Zukunft, indem sie Strategien für eine naturnahe Waldpflege, die Förderung der lokalen Holzverarbeitungskette und den Schutz von Artenvielfalt und Biodiversität festschreibt.
Neben diesen Maßnahmen setzte Schuler auch auf Forschung und Innovation. Forschungseinrichtungen wie die Laimburg, das Kompetenzzentrum Pflanzengesundheit der Freien Universität Bozen oder Eurac Research unterstützten Politik und Landwirtschaft auf dem Weg in die Zukunft. Neue Techniken und Methoden wurden eingesetzt, um beispielsweise den Pflanzenschutz effizienter und umweltfreundlicher zu gestalten.
Investition in Bauwerke und Resilienz für Sicherheit
Im Bereich des Bevölkerungsschutzes wurden wichtige Fortschritte erzielt, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Lebensraum zu gewährleisten. Von großen Herausforderungen war der Bereich Bevölkerungsschutz in diesen fünf Jahren geprägt: Während die Wildbach- und Lawinenverbauung weiter in Bauwerke zum Schutz der Bevölkerung und von deren Hab und Gut und der Infrastrukturen investierte (Zahlen im Anhang), nahmen die Unwetterereignisse an Frequenz und Stärke zu.
Die Einführung des Warnlageberichts durch das Landeswarnzentrum und die Plattform Naturgefahren ermöglicht es den Menschen, sich rechtzeitig auf Gefahrensituationen vorzubereiten und zu schützen. Die Revitalisierungsprojekte für Fließgewässer tragen zum Hochwasserschutz bei, und die Vereinheitlichung der Notfallpläne für Stauanlagen verbessert die Krisenvorsorge. Die Notfallpläne für die 15 Stauanlagen wurden vereinheitlicht und gerade vor zwei Wochen von der Landesregierung gutgeheißen.
Die Bewusstseinsbildung zur Steigerung der Resilienz der Bevölkerung war ein weiterer wichtiger Schwerpunkt. "Die Unwetterereignisse und Gefahrensituationen", unterstreicht Bevölkerungsschutzlandesrat Arnold Schuler, "nehmen zu und somit auch das Risiko, dass die Bevölkerung in Gefahr gerät. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Alarmierung funktioniert und die Bevölkerung weiß, wie sie sich in solchen Fällen verhalten soll". Auch mit der App "Wetter Südtirol" und dem "Lawinen.report" des Landeswetterdienstes wird die Bevölkerung in die Lage versetzt, sich gut vorzubereiten. "Unsere Aufgabe ist es, die Bevölkerung vor unterschiedlichen Gefahren bestmöglich zu schützen und bei Notsituationen Hilfe zu leisten und anschließend wieder möglichst sichere Verhältnisse herzustellen", weist Landesrat Schuler hin.
Mit dem Ende seiner Legislatur resümiert Landesrat Schuler Erreichtes während seiner Amtszeit und spricht vom "Ziel eines nachhaltigen, akzeptierten und ausgewogenen Lebensraums für Südtirol als vielversprechende Zukunft des Landes".
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LPA/mac/np/uli
