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Gemeindewahlen 2015: Wahlaufruf von LH Kompatscher
Südtirols Bürgerinnen und Bürger sind am Sonntag, 10. Mai, dazu aufgerufen, die Gemeinderäte und Bürgermeister in 109 Gemeinden des Landes zu wählen. Landeshauptmann Arno Kompatscher fordert dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Zur Wahl gehen bedeutet mitbestimmen; besonders auf Gemeindeebene. Wer nicht wählen geht, überlässt die Entscheidung über die eigene Zukunft den anderen."
Für Landeshauptmann Kompatscher sind die Gemeindewahlen jene Möglichkeit der (politischen) Mitbestimmung, mit der die Bürger am unmittelbarsten ihren Einfluss geltend machen können: "Von der Abfallentsorgung bis zum Zuschlag auf die Einkommenssteuer: Bürgermeister, Gemeindeausschuss und Gemeinderat entscheiden über viele Sachbereiche, die das tägliche Leben beeinflussen. Nur wer bei den Wahlen am 10. Mai seine Stimme abgibt, kann sich am politischen Entscheidungsprozess beteiligen."
Bis zur Wahl in den Landtag hat Landeshauptmann Kompatscher als Vizebürgermeister und Bürgermeister von Völs sowie als Präsident des Gemeindenverbandes und des Rates der Gemeinden 14 Jahre lang Erfahrungen in der Kommunalpolitik gesammelt und weiß auch deshalb um die Bedeutung der Mitbestimmung auf dieser politischen Ebene: "Der Austausch zwischen den Bürgern und der Politik ist nirgendwo direkter als in der Gemeinde. Entscheidungen, die im Rathaus gefällt werden, entfalten ihre Wirkung auf dem Dorfplatz."
Die Landesregierung hat im Koalitionsprogramm ausdrücklich festgehalten, dass sie das Subsidiaritätsprinzip stärken will, wie Landeshauptmann Kompatscher unterstreicht: "Die Entscheidungen sollen möglichst auf der Ebene erfolgen, die den unmittelbar Betroffenen am nächsten liegt. Deshalb ist es einer der Leitgedanken dieser Landesregierung, die Verwaltung am Subsidiaritätsprinzip auszurichten und die Zuständigkeiten dort zu verorten, wo sie am besten aufgehoben sind. Für die Gemeinden entsteht somit ein größerer Gestaltungsspielraum."
"Doch mitbestimmen kann nur, wer von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, wer jenen Kandidaten seine Stimme gibt, von denen er glaubt, dass sie die Interessen der Allgemeinheit am besten vertreten können", unterstreicht Kompatscher. Das Wahlrecht sei eine der Säulen der Demokratie und das Recht auf Wahlen stelle die Souveränität des Bürgers sicher, ist Kompatscher überzeugt. "Je mehr Menschen zur Wahl gehen und ihre Stimme abgeben, desto größer ist die Legitimierung der in den Gemeinderat Gewählten", schließt Landeshauptmann Kompatscher.
LPA
