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Gewerbeflächen: Land will Zuweisungsprozedur reformieren
LPA - Eine vereinfachte und beschleunigte Zuweisung von Landesgewerbeflächen an Unternehmer stellt Industrie-, Handwerks- und Handelslandesrat Werner Frick in Aussicht. Das neue Landesamt für Gewerbegebiete hat in diesen Tagen bereits eine Rohfassung für einen entsprechenden Gesetzestext vorgelegt.
Bei der Vorlage für den Gesetzestext handelt es sich um eine Reform der bestehenden Norm, die Teil des Landes-Raumordnungsgesetzes aus dem Jahr 1997 ist. „Der neue Gesetzestext steht ganz im Lichte der Vereinfachung und Entbürokratisierung. Wir wollen damit dem Unternehmer entgegen kommen und gleichzeitig die Prozedur bis zur effektiven Grundzuweisung beschleunigen “, erklärt Landesrat Frick.So sieht die geplante Gesetzesnovellierung vor, dass die Verfahrensschritte rund um die Zuweisung von Gewerbeflächen künftig zeitgleich starten sollen. Ebenso zielt das Land auf eine bessere Koordination der an der Zuweisung von Gewerbeflächen beteiligten Landesstrukturen ab. Die Auflagen für den Unternehmer werden mit den neuen Bestimmungen den Erfordernissen der Wirtschaft angepasst und entsprechend abgeändert.
Bisher hat das Landesamt für Gewerbegebiete einen Gesetzesentwurf erarbeitet, der nun zur Begutachtung an das Rechtsamt des Landes weitergeleitet wird. Zeitgleich arbeitet das Landesamt für Gewerbegebiete an der Überarbeitung der Kriterien, nach welchen die Zuweisung von Gewerbeflächen von Landesinteresse künftig erfolgen soll.
SAN