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Entwicklung der Informationsgesellschaft: Meinung der Bürger gefragt

(LPA) Ein Musterbeispiel direkter Bürgerbeteiligung am politischen Entscheidungsprozess hat Informatik-Landesrat Hans Berger heute vorgestellt. Unter dem Kürzel "eSüdtirol" steht ab heute der Entwurf des Aktionsplans für die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Südtirol im Netz. Alle Interessierten haben nun bis zum 2. Oktober Zeit, sich den Plan anzusehen, zu diskutieren, ihre Stellungnahmen abzugeben und Vorschläge zu unterbreiten.

"Stellungnahmen der Bürger sind erwünscht"
"Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien sind die Bausteine für die zukünftige Entwicklung der Gesellschaft", erklärte heute Landesrat Berger, "denn die Technologien haben soziale, wirtschaftliche, wissenschaftliche und demokratiepolitische Relevanz." Entsprechend wichtig sei, dass die Bürger in die Planung dieser Entwicklung einbezogen werden.

Eine indirekte Beteiligung hat bereits stattgefunden: Nach Konsultationen mit sozialen und wirtschaftlichen Organisationen ist der Entwurf des Aktionsplans "eSüdtirol 2004 - 2008" bereits einmal angepasst und überarbeitet worden. Die zweite Version wird nun dem Bürger direkt präsentiert. Die Voraussetzungen dafür haben die Landesabteilung Informationstechnik und die Südtiroler Informatik AG geschaffen.

Im Südtiroler Bürgernetz (www.provinz.bz.it/esuedtirol) kann der Plan aufgegliedert in seine Einzelteile oder als gesamtes Dokument eingesehen werden. Zu jedem Kapitel hat der Nutzer die Möglichkeit, Kommentare, Verbesserungsvorschläge, Anregungen und Stellungnahmen per E-Mail zu versenden oder sich an einer Diskussion im eigens eingerichteten Forum zu beteiligen. "Im Sinne der eDemocracy ersuche ich alle interessierten Bürger, sich an diesem Entscheidungsprozess zu beteiligen", so Berger heute im Rahmen der Pressekonferenz zur Vorstellung des Aktionsplans.

Der Aktionsplan "eSüdtirol 2004 - 2008" hangelt sich an mehreren Fixpunkten entlang: So geht es einmal um die Entwicklung des eGovernment, also der elektronischen Behördengänge, die auch von einer eigens eingesetzten Arbeitsgruppe des Landesbetriebes begleitet wird. Dazu kommen Maßnahmen zur so genannten digitalen Alphabetisierung, also zur Schulung aller Bürger im Umgang mit den neuen elektronischen Medien. "Das kann über die Schule oder Weiterbildungskurse genauso geschehen, wie im Selbststudium daheim vor dem Computer", so der Informatik-Landesrat.

Dritter Schwerpunkt ist die Anbindung der peripheren Gebiete an die Daten-Autobahnen, um strukturelle Standortnachteile zu mildern. Und schließlich geht es um die Entwicklung der eDemocracy, also um Instrumente zur Einbindung der Bürger in politische und gesellschaftliche Entscheidungsprozesse über die elektronischen Medien.

"Das Fernziel, das wir uns für 2009 gesteckt haben, ist, 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung in Südtirol Zugang zu den Informationstechnologien verschafft zu haben, und zwar unter den selben Bedingungen", so Berger heute.

Wer sich den Aktionsplan ansehen und seine Meinung dazu äußern möchte, kann dies über das Südtiroler Bürgernetz noch bis zum 2. Oktober tun. Um auch Sehbehinderten diese Chance zu geben, gibt es die Seiten auch in einer Version mit starken Kontrasten, die die Lesbarkeit erhöhen.

chr

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