Wirtschaft | 03.05.2004 | 17:41

LR Frick zu Nachtragshaushalt

LPA - Der Landeshaushalt wird um 280 Millionen Euro auf insgesamt 4,7 Milliarden Euro (ohne Durchlaufposten) aufgestockt. Die Landesregierung hat heute den von Finanzlandesrat Werner Frick vorgelegten Nachtragshaushalt in den Grundzügen beschlossen. Die Gelder setzen sich aus Überschüssen des vergangenen Haushaltes und aus zusätzlichen Steuereinnahmen im Jahr 2003 zusammen.

„Auch wenn wir mit der zusätzlichen Summe über einen soliden Haushalt verfügen, der uns heuer einige Investitionsausgaben ermöglicht, ist schon jetzt erkennbar, dass nicht alle Anfragen und Bedürfnisse finanzierbar sind. Der optimale Einsatz der verfügbaren Mittel und der Spargedanke muss aufrecht bleiben“, so Frick.

In den insgesamt 280 Millionen hohen Nachtragshaushalt fließen 113 Millionen Euro aus zusätzlichen Steuereinnahmen des Staates. Überrascht über das Ausmaß dieser Summe zeigt sich der Landesrat: „Während es auf dem restlichen Staatsgebiet zu Steuereinbußen kam, blieb in Südtirol der Einbruch aus. Im Gegenteil, die IRPEG-Gesellschafts-Steuereinnahmen in Südtirol stiegen vergangenes Jahr um 12,8 Prozent, während auf gesamtstaatlicher Ebene die Einnahmen um 4,8 Prozent sanken.“ Auch bei den IRPEF-Personensteuer-Einnahmen habe Südtirol mit einem Plus von 7,15 Prozent im Vergleich zu Italien (3,4 Prozent) besser abgeschnitten. Die vergleichsweise gute Wirtschaftslage in Südtirol habe sich auf die Finanzkraft des Landes und auf die Fähigkeit, Investitionen zu tätigen und auf den hohen Sozial- und Finanzstandard unseres Landes ausgewirkt, so Frick.

Die dritte Gesetzgebungskommission des Landtages wird sich am 18. und 22. Juni mit dem Nachtragshaushalt befassen. Dieser wird dann Mitte Juli – am 13., 14. und 15. Juli - vom Landtag verabschiedet werden.

VFrl