Politik | 05.09.2023 | 14:19

Autonomie-Buch vorgestellt - Kompatscher: Kompetenzen wiederherstellen

Am heutigen Tag der Autonomie wurde in Bozen ein Buch zur Entwicklung der Südtirol-Autonomie vorgestellt. Herausgeber sind die beiden Universitätsprofessoren Esther Happacher und Walter Obwexer.

Zum heutigen "Tag der Autonomie", dem 5. September (siehe eigenen LPA-Bericht), haben die Herausgeber Esther Happacher und Walter Obwexer gemeinsam mit Landeshauptmann Arno Kompatscher das Buch "Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen" am Silvius-Magnago-Platz in Bozen vorgestellt. Der Einladung zur Buchvorstellung waren unter anderem Bischof Ivo Muser, Landtagspräsidentin Rita Mattei, die Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder, Regierungskommissar Vito Cusumano, die ehemaligen Landesrätinnen und Landesräte, Luisa Gnecchi, Florian Mussner, Martha Stocker, Landesrätin Maria Kuenzer und Landesrat Massimo Bessone sowie der Präsident des Gemeindenverbandes Andreas Schatzer gefolgt.

Eingeschränkte autonome Kompetenzen wieder in Stand setzen

Die Betrachtung der Autonomie aus wissenschaftlicher Sicht sei wichtig für deren Weiterentwicklung vor dem Hintergrund neuer Herausforderungen, unterstrich Landeshauptmann Arno Kompatscher. "Am Tag, der an das Gruber-Degasperi-Abkommen erinnert, nehmen wir die Ziele der Autonomie in den Fokus, und zwar den Minderheitenschutz, eine gute soziale und wirtschaftliche Entwicklung Südtirols und das friedliche Zusammenleben", sagte der Landeshauptmann. "Die Autonomie dient allen in Südtirol lebenden Menschen. Unser Einsatz gilt der Bewahrung und dem weiteren Ausbau der autonomen Kompetenzen", betonte Kompatscher. Dabei verwies der Landeshauptmann auf das Treffen der Präsidenten der autonomen Regionen, das morgen (6. September) in Rom ansteht und bei dem es um Maßnahmen für die Wiederherstellung verloren gegangener autonomer Kompetenzen geht. "Während es bei den anderen Regionen um eine Frage innerstaatlichen Rechts geht, ist es gegenüber Südtirol eine Pflicht und zwar aufgrund der internationalen Verankerung der Autonomie Südtirols", erklärte Landeshauptmann Kompatscher.

Zum Tag der Autonomie sind auch verschiedene Glückwünsche eingelangt, unter anderem aus Rom und Wien: Regionenminister und Ex-Sechser-Kommissionspräsident Roberto Calderoli teilte mit, dass die differenzierte Autonomie auch den Regionen mit Sonderstatut und autonomen Provinzen einen Weg zur Wiederherstellung der im Laufe der Jahre eingeschränkten Kompetenzen eröffnen soll.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer schrieb, dass die Wiederherstellung der seit 1992 eingeschränkten autonomen Kompetenzen Südtirols noch gemeinsamer Anstrengungen bedürfe. Österreich begrüße die von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Aussicht gestellte Wiederherstellung der Kompetenzen und werde diese Bemühungen im Rahmen der freundschaftlichen Beziehungen beider Staaten unterstützen.

Buch mit Blick auf die Entwicklung der Autonomie

1972 trat das Zweite Autonomiestatut in Kraft, das die verfassungsrechtliche Grundlage für den Minderheitenschutz und die Autonomie Südtirols bildet. Das Zweite Autonomiestatut beruht auf dem Pariser Vertrag vom 5. September 1946 und dem Paket von 1969 und ist damit international abgesichert.

Das Buch "Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen"enthält die Ergebnisse der Tagung zu "50 Jahre Zweites Autonomiestatut", die im Oktober 2022 von der Universität Innsbruck gemeinsam mit der Südtiroler Landesregierung in Bozen veranstaltet wurde. Behandelt werden laut den Herausgebern Esther Happacher und Walter Obwexer drei große Themenbereiche: die Entstehung der Südtirol-Autonomie, die Gegenwart und Südtirols Autonomie auf dem Weg in die Zukunft.

Fachleute werfen in der rund 400 Seiten umfassenden Publikation einen Blick in die Vergangenheit und auf die Entwicklung des verfassungsrechtlichen Regelwerks des Zweiten Autonomiestatuts, von den Anfängen bis zur Gegenwart. Anhand ausgewählter wichtiger Bereiche wird geprüft, wie sich das Autonomiestatut in der Praxis bewährt hat, und ob es in der Lage ist, rechtliche Lösungen für die sich rasch ändernden Anforderungen zu bieten. Ausgewählt wurden unter anderem die Ausgestaltung der Kompetenzen in Gesetzgebung und Verwaltung, die Ausbildung in der Muttersprache, der Gebrauch der deutschen und ladinischen Sprache, der Themenbereich Proporz und Sprachgruppenerklärung sowie die Finanzautonomie. Beleuchtet wird auch die Rolle Südtirols in der Zusammenarbeit mit anderen Sonderautonomien, mit der Region Trentino-Südtirol, mit den Gemeinden und auf internationaler Ebene. In den Blick genommen werden zudem die kommenden Herausforderungen in Europa, in Italien und in Südtirol. Die Autoren versuchen auch Antworten auf die Fragen zu geben, ob die künftigen Herausforderungen auf der Basis des geltenden Autonomiestatuts effizient gemeistert werden können oder ob dafür die verfassungsrechtlichen Grundlagen geändert werden müssen.

Autorinnen und Autoren des Buchs sind neben Happacher und Obwexer: Andrea Ambrosi, Siegfried Brugger, Paolo Coppola, Matteo Cosulich, Elena D’Orlando, Sigrun Falkensteiner, Martha Gärber, Thomas Mathà, Gianfranco Postal, Martha Stocker, Helmut Tichy, Roberto Toniatti, Alice Valdesalici und Karl Zeller.

Erhältlich ist das Buch "Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen. 50 Jahre Zweites Autonomiestatut: Rück-, Ein- und Ausblicke", herausgegeben von Univ.-Prof. Walter Obwexer und Univ.-Prof. Esther Happacher, LL.M im Buchhandel. Der Verlag Nomos bietet auch eine Online-Version an.

Link zur Originalaussendung mit den eventuellen dazugehörigen Fotos, Videos und Dokumenten

san