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ESF (1): 95 Projekte der Periode 2007-13 aufgearbeitet
Licht am Ende des Tunnels für die 2013 abgelaufene ESF-Periode: Die übrigen 178 noch offenen Projekte mit Beanstandungen werden 2018 abgeschlossen.
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Die Landesabteilung Europa hat eine Zwischenbilanz über die noch nicht abgeschlossenen Projekte der Programmperiode 2007-2013 des Europäischen Sozialfonds (ESF) gezogen. Im Jahr 2017 wurden 95 Projekte aufgearbeitet, es bleiben noch 178 Projekte abzuschließen, die in diesem Jahr beendet werden.
Wie bekannt, hatte die EU-Kommission 2014 die Südtiroler Kontrollmechanismen der Förderperiode 2007-2013 beanstandet – und damit die Auszahlung von Beiträgen für Weiterbildungsveranstaltungen. Entsprechend kürzte Brüssel auch die Fördergelder. Die fortschreitende Aufarbeitung dieser nicht ESF-komform dokumentierten Abrechnungen hat allerdings das ESF-Amt mehrmals dazu verpflichtet, von den Weiterbildungsorganisationen die schon ausgezahlten Vorschüsse zurückzufordern. Da dies nicht der Erwartungshaltung der Projektträger entspricht, ziehen diese in vielen Fällen vor Gericht.
Um den Schaden für die betroffenen Organisationen gering zu halten, berät das ESF-Amt wie gewohnt die Förderwerber über die Möglichkeit der Stundung der geschuldeten Beträge und der Aussetzung der ersten Rate für ein Jahr.
"Die frühere unzureichend präzise Handhabung der erforderlichen Dokumentation wird längst nicht mehr akzeptiert", betont die Direktorin der Abteilung Europa, Matha Gärber. Das ESF-Amt übermittle in völliger Transparenz seine Kontrollprotokolle den Projektträgern, mit Angabe der Kürzungen und deren Begründungen, "und zudem führen wir mit allen Betroffenen Gespräche".
Im Frühjahr 2018 werden auch die noch laufenden Verhandlungen mit der Europäischen Kommission zum Abschluss der Programmperiode 2007-2013 zu Ende geführt. Dann wird es möglich sein, auf institutioneller europäischer Ebene den Schnitt mit der Vergangenheit endgültig zu vollziehen.
mgp