Politik | 15.09.2003 | 17:26

Landtagswahlen - 13 Listenzeichen eingereicht

LPA - 13 Listenzeichen für die Landtagswahlen am 26. Oktober wurden bis zum heutigen Montagnachmittag um 17 Uhr bei der Landesabteilung für Zentrale Dienste im Palais Widmann in Bozen eingereicht. Die Wahlbehörde, die aus den drei Richtern Tullio Joppi, Lorenza Pantozzi und Josef Rössler besteht, wird nun überprüfen, ob die Listenzeichen alle Voraussetzungen erfüllen und zugelassen werden.

Eingesetzt hat die Wahlbehörde der Direktor der Landesabteilung für Zentrale Dienste, Hermann Berger. Die drei Richter haben nun die Aufgabe, die Listenzeichen auf ihre Zulässigkeit zu überprüfen. Nicht zulässig sind zum Beispiel Zeichen, die mit bereits hinterlegten und zur Hinterlegung zugelassenen Listenzeichen identisch oder verwechselbar sind. Sollten solche Listenzeichen eingereicht werden, wird dem Hinterleger eine Frist von 24 Stunden zur Hinterlegung eines neuen Listenzeichens eingeräumt. Die Überprüfung der Listenzeichen ist zur Stunde noch im Gange.

Der nächste Schritt für die Parteien und politischen Gruppierungen, die an den Landtagswahlen vom 26. Oktober teilnehmen, ist die Vorweisung der Kandidatenlisten. Diese müssen zwischen Montag, 22. und Donnerstag, 25. September bei der Landesabteilung für Zentrale Dienste, im Landhaus 1, Zimmer 212, in der Crispistraße 3 in Bozen eingereicht werden. Das zuständige Büro ist am 22., 23. und 24. September von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 Uhr sowie am 25. September von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Für jede Liste können mindestens drei und höchstens 35 Kandidatinnen und Kandidaten gemeldet werden. Kandidatenlisten, die von einer neuen Partei oder politischen Gruppierung oder von einer Partei oder politischen Gruppierung eingereicht werden, die bei den vergangenen Wahlen nicht mindestens einen Sitz mit ihrem Listenzeichen erreicht hat, muss von mindestens 400 Wahlberechtigten für die Wahl zum Südtiroler Landtag unterschrieben sein. Es dürfen aber nicht mehr als 600 Unterschriften vorgelegt werden.

bch