Verschiedenes | 14.12.2015 | 14:16

Startschuss für ESF-Programm

Der Startschuss für Südtirols "Operationelles Programm Europäischer Sozialfonds 2014-20" wurde heute (14. Dezember) im Palais Widmann gegeben. Das Programm ist mit insgesamt 136 Millionen Euro ausgestattet. Die Mittel sollen dazu beitragen, so Landeshauptmann Arno Kompatscher, den Arbeitmarkt weiterzuentwickeln, das Sozialsystem zu unterstützten und das Bildungssystem zu fördern.

Im Sommer hat Brüssel das von Südtirol vorgelegte "Operationelle Programm Europäischer Sozialfonds 2014-20" genehmigt. Heute fand im vollbesetzten Innenhof des Bozner Palais Widmann die Auftaktveranstaltung für die neue Programmperiode statt, an der neben Landeshauptmann Arno Kompatscher der Direktor der Landesabteilung Europa, Albrecht Matzneller, Claudio Spadon von der Verwaltungsbehörde des ESF, Vertreter der zuständigen EU-Generaldirektion, des italienischen Arbeits- und Wirtschaftsministeriums sowie der gesamtstaatlichen Agentur für territoriale Kohäsion teilnahmen. 

Der Europäische Sozialfonds ESF ist Europas wichtigstes Instrument zur Förderung von Beschäftigung. Neben dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE und dem Kohäsionsfonds gehört er zu den Hauptsäulen der europäischen Regionalpolitik. Im Einklang mit der Strategie Europa 2020 soll der ESF Beschäftigung fördern und Bildung verbessern. Rund 80 Milliarden Euro stellt Europa in der aktuellen Förderperiode bis 2020 insgesamt für den ESF zur Verfügung. Die Vorschriften für die Verwaltung des Fonds sind komplex und durch eine Vielzahl von Normen und sogenannte "Soft laws" geregelt, die sowohl auf europäischer, gesamtstaatlicher als auch auf Landesebene erlassen werden.

"Dieses komplexe System hat in den vergangenen Jahren leider auch zu einigen Schwierigkeiten geführt, an deren Lösung wir noch immer arbeiten", erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher bei der heutigen Veranstaltung, "auch wenn wir noch nicht alle Probleme gelöst haben, so sind an einem guten Punkt angelangt, was den Abschluss der Programmperiode anbelangt."

Menschen, besonders Frauen, in Arbeit bringen, soziale Inklusion zu fördern und Diskriminierung zu bekämpfen, Bildung und Ausbildung zu verbessern und besonders dem Schulabbruch entgegen zu wirken, zählte Abteilungsdirektor Matzneller als Hauptziele der ESF-Programmperiode 2014-2020 auf. Er verwies auf "klare, transparente und gleichbleibende Regeln, deren Einhaltung eingefordert" werde und kündigte die qualitative Bewertung sowie die Möglichkeit der rein telematischen Projektabwicklung an. "Wir sind spät dran", so Matzneller, "wollen nun aber durch eine zügige Ausschreibung und Projektaufrufung die verlorene Zeit einholen."

Das vom Land Südtirol erarbeitete operative ESF-Programm 2014-2020 stellte dann Claudio Spadon von der ESF-Verwaltungsbehörde vor. Von den zur Verfügung stehenden 136,62 Millionen Euro sollen demnach 38,3 Millionen Euro für das Hauptziel Beschäftigung aufgebracht werden, 27,3 Millionen Euro sind für die soziale Inklusion bestimmt und 61,4 Millionen Euro für Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen. "Neu ist in dieser Programmperiode", so Spadon, "dass auch die Verbesserung der öffentlichen Dienste berücksichtigt wird."

"Bis zum Jahr 2020 stehen rund 136 Millionen Euro zur Verfügung", fasste Landeshauptmann Arno Kompatscher zusammen, "die wir für eine aktive und positive Entwicklung des Südtiroler Arbeitmarktes, für die Unterstützung unsers Sozialsystems und die Förderung unseres Bildungssystems in Südtirol einsetzen können. Dies soll so zielgerichtet wie möglich erfolgen zugunsten des Südtiroler Arbeitsmarkts, der Wirtschaft genauso wie der Bürgerinnen und Bürger."

Auch von einer neuen Marschroute sprach der Landeshauptmann, nämlich die Abstimmung des ESF auf die strategische Entwicklung des Landes, wobei die Koordinierung im ESF-Amt als ESF-Verwaltungsbehörde liegt. Die Europäsche Kommission sieht nämlich in der neuen Programmperiode eine Stärkung der Partnerschaft vor, sowohl bei der Erstellung, als auch bei der Umsetzung der Programme. Die Inhalte des Operationellen Programms spiegeln somit die Inhalte der Strategiepapiere und Grundsatzentscheidungen der Landesverwaltung, aber auch Anforderungen der Sozialpartner wider.

Die stärkere Gewichtung von Ergebnissen und der Bewertung zählte Landeshauptmann als weitere wichtige Neuerung auf: "Wir haben uns mit dem Operationellen Programm bestimmt Ziele gesetzt und müssen diese auch erreichen. Das heißt, wir werden in den kommenden Jahren noch stärker darauf achten müssen, was wir mit den Fördergeldern unterstützen können und hart bewerten müssen, ob ein Projekt dazu beiträgt, diese von uns gesetzten Ziele zu erreichen. Es kann also gut sein, dass Projekte, die in der Vergangenheit durch den ESF finanziert wurden, künftig nicht mehr unterstützt werden können."

Angesichts des Lobes für das ESF-Programm 2014-2020 von den Vertretern der Europäischen Kommission sowie des Arbeits- und des Wirtschaftsministeriums dankte der Landeshauptmann allen Beteiligten, vor allem auch den kurzzeitigen Leiter der Landesabteilung Europa, Graziano Molon, und rief dazu auf, gemeinsam daran zu arbeiten, in Sachen ESF wieder Klassenerste zu werden, "nicht nur auf gesamtstaatlicher Ebene, sondern europaweit".

Informationen:
www.provincia.bz.it/europa/de/eu-foerderung/europaeischer-sozialfonds-esf.asp

jw

Bildergalerie

Downloads