Politik | 04.08.2015 | 13:47

Rundfunkwesen und Breitband: Staatssekretär Giacomelli bei LH Kompatscher

Die Rai-Vereinbarung, die Tätigkeit der RAS und der Breitbandausbau, das waren neben der Vorstellung der Geisler-Briefmarke die inhaltlichen Schwerpunkte des Besuchs des Staatssekretärs im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, Antonello Giacomelli, in Bozen. "Wir sind in allen drei Punkten auf bestem Weg", so Landeshauptmann Arno Kompatscher.

Der aus Prato in der Toskana stammende Antonello Giacomelli ist als Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung auch für den Bereich der Telekommunikation zuständig. In dieser Funktion ist er - trotz der derzeit intensiven Parlaments- und Regierungsarbeit in diesem Sektor  - seit gestern Abend in Bozen. Mit Landeshauptmann Arno Kompatscher setzte er sich gleich mehrmals an den Verhandlungs- und Besprechungstisch. Dabei ging es zum einen um die neue Vereinbarung zwischen Staat und Land als Grundlage für die deutschen und ladinischen Rai-Programme.

"Die Reform der Rai hat die Zustimmung des Senats erhalten und wird bald Gesetz sein", erklärte Staatssekretär Giacomelli, "sie bildet nun die Voraussetzung, um im Sinne des Mailänder Abkommens die Arbeit der Rai mit und für die Autonomie zu sichern." Der Staatssekretär sprach vom Beginn eines Transformationsprozesses der von einer erneuerten Rai-Spitze in enger Zusammenarbeit mit Südtirol angetrieben werden solle. 

Als großes Ergebnis bezeichnete Landeshauptmann Arno Kompatscher die vorliegende Rai-Reform. "Wir haben damit die Möglichkeiten des Mailänder Abkommens voll ausgeschöpft", erklärt Landesahuptmann Kompatscher, die Eigenständigkeit von Rai Südtirol sei somit ebenso gesichert, wie die Finanzierung von 20 Millionen Euro im Jahr. Begleitet und überwacht werden die Umsetzung der Vereinbarung und die Verwendung der Geldmittel. "Diese Aufgabe hat eine paritätische Kommission, die natürlich auch in die Planung einbezogen ist, in der wir vertreten sind und Mitsprache haben", so der Landeshauptmann.

Die derzeitige Konvention war 2012 vom Ministerratspräsidium, dem Land und der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Rai unterzeichnet worden. Sie regelt die Finanzierung der deutschen und ladinischen Programme sowie die technische Zusammenarbeit zwischen Rai und der Rundfunk-Anstalt Südtirol RAS.

Auf dem Programm des Staatssekretärs stand heute auch ein Besuch am RAS-Sitz. Bei der Besichtigung des neuen Sendezentrums und der Vorstellung der HD- und DAB+-Systeme, lobte Giacomelli Qualität und Professionalität. "Wir haben über eine bessere Kompetenzverteilung und den Abbau von Parallelismen zwischen der Tätigkeit von RAS und der gesamtstaatlichen Rai Way gesprochen", so der Landeshauptmann.

Ein weiteres Gesprächsthema war der Breitbandausbau. "Der Staatssekretär hat uns zugesichert, dass wir mit unserem Entwicklungsprogramm auf dem richtigen Weg und im Gleichklang mit den gesamtstaatlichen Plänen sind", berichtete Landeshauptmann Kompatscher. Dies sei Voraussetzung, um sich an Förderprogrammen zu beteiligen und in den Genuss von Fördermitteln zu kommen.

Audio- und Video-Dokumente zum Herunterladen:

Video Pressekonferenz 
http://we.tl/lDdgNq9sIy

Video Interview Arno Kompatscher 
http://we.tl/W9JX9TgO2O

Video Interview Giacomelli 
http://we.tl/I83q7ksQf5

Audio Arno Kompatscher 
http://we.tl/pDwZWETPnZ

Audio Giacomelli 
http://we.tl/23sC5cshdD

jw

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