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Ausgaben für Sanitätswesen in Südtirol - Stellungnahme von LR Otto Saurer

LPA - Zu Medienberichten, wonach die Pro-Kopf-Ausgaben für das Sanitätswesen in Südtirol im Jahr 2002 im Vergleich zum Vorjahr um fast 20 Prozent gestiegen seien, nimmt der zuständige Landesrat Otto Saurer in einer Aussendung Stellung. Die Daten könnten nicht miteinander verglichen werden, da einige wichtige Punkte fehlen. Der tatsächliche Anstieg der Ausgaben betrage in Wirklichkeit knapp über acht Prozent, so Saurer.

Die dem Ministerium vorliegende Bilanz der laufenden Ausgaben für das Jahr 2002 beinhalte einige wesentliche Punkte, die in der Abrechnung für 2001 nicht berücksichtigt sind. "Dazu zählen in erster Linie die Ausgaben für Sondermaßnahmen, die in Südtirol getätigt werden und über dem nationalen Standard liegen. Darunter fallen etwa auch die Dienste der Hausbetreuung", erklärt Landesrat Saurer in seiner Aussendung. Ebenfalls nicht berücksichtigt seien in der Bilanz für 2001 die Ausgaben für Abschreibungen und Investitionen. Außerdem seien in dieser Bilanz die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Krankenmobilität nicht explizit angeführt.

Ein weiterer wichtiger Aspekt sei, dass in der Landesverwaltung seit Anfang 2002 nicht mehr die herkömmliche, sondern die so genannte doppelte Buchhaltung Anwendung finde. Die Rechnungslegung gegenüber dem Ministerium müsse noch an dieses neue System der Buchhaltung angepasst werden, betont Saurer. Die Bilanz für das Jahr 2002 sei noch nicht vollständig abgeschlossen, die Daten, die dem Ministerium vorliegen, seien daher nur provisorisch und müssten noch überprüft werden.

Zur Kontrolle der Ausgaben für das Sanitätswesen könnten die im jeweiligen Haushaltsplan des Landes für die Jahre 2001 und 2002 herangezogen werden. Dieser Vergleich zeige, dass sich die Kosten für Sanitätsbetriebe und das Land im Jahr 2001 insgesamt auf 783 Millionen Euro, im Jahr 2002 auf 848,7 Millionen Euro belaufen haben. Bei diesen Ausgaben seien allerdings auch die Kosten für die genannten Sondermaßnahmen (jährlich rund 35 Millionen Euro) sowie für die Ausbildung des nicht-ärztlichen Personal und der Spezialisierung des ärztlichen Personals (rund 11,3 Millionen Euro jährlich) zu berücksichtigen. "Außerdem kommen im Jahr 2002 noch Kosten in der Höhe von rund 40 Millionen Euro dazu, die für die Umsetzung der jüngsten Vertragsabkommen eingeplant werden mussten", erklärt Landesrat Saurer. Zu diesen Gelder kommen für die Sanitatsbetriebe noch Eigeneinnahmen in der Höhe von 32 Millionen Euro und ein Überschuss von sieben Millionen Euro aus dem Bereich der Krankenmobilität.

"Wenn man diese Beträge berücksichtigt, so kommt man in Südtirol im Jahr 2001 auf Pro-Kopf-Ausgaben in der Höhe von 1679,6 Euro, im Jahr 2002 auf 1834,9 Euro", erklärt LR Saurer. Dies komme einem Zuwachs von 8,39 Prozent gleich, in den Medienberichten war von 19,3 Prozent die Rede. "Zieht man von den 848,7 Millionen Euro im Jahr 2002 die genannten Beträge für die Vertragserneuerungen ab, so kommen wir auf einen Zuwachs von 3,28 Prozent", stellt Saurer klar.

bch

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