Politik | 01.06.2015 | 14:50

3./4. Juni: LH Kompatscher in Brüssel bei AdR und EU-Kommissar Öttinger

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher wird in dieser Woche zur 112. Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen nach Brüssel reisen. Neben den AdR-Sitzungen am 3. und 4. Juni hat der Landeshauptmann eine Reihe von Besprechungen in der Agenda, unter anderem mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Öttinger.

Im Mittelpunkt der zweitägigen Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen steht das Zusammentreffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean Claude Junker. Mit ihm werden die Vertreter der Regionen über die Investitionsoffensive debattieren. Es geht dabei darum, Strategien abzustecken und Prioritäten zu setzen, um die zur Verfügung stehenden 315 Milliarden Euro möglichst wirksam und nachhaltig einzusetzen. Weitere Punkte auf der Tagesordnung des AdR sind eine Initiativstellungnahme zur Flüchtlingsproblematik mit dem Titel "Ein menschenwürdiges Leben für alle: Vom Zukunftsbild zu kollektiven Maßnahmen" sowie eine Vorlage zu einem Ratsbeschluss zu "Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten".

Im Verlauf seines Brüsselaufenthalts wird Südtirols Landeshauptmann auch eine Reihe politischer Gespräche führen. Unter anderem ist eine Aussprache mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Öttinger, angesetzt, bei dem es um Südtirols digitale Agenda "Südtirol Digital 2020" sowie den gemeinsamen digitale Markt in Europa gehen wird.  

Schließlich wird Landeshauptmann Kompatscher als Referent bei einer Konferenz zum so genannten Juncker-Plan auftreten, bei dem grenzüberschreitende Projekte im Mittelpunkt stehen. Die Konferenz wird von den Brüsseler Außenstellen der Länder Tirol, Südtirol und Trentino in gemeinsam mit dem Netzwerk der europäischen Regionen für Innovation und Forschung ERRIN veranstaltet.  

jw