Politik | 29.04.2015 | 12:46

Minderheitenbeauftragter der deutschen Bundesregierung bei LH Kompatscher

Hartmut Koschyk, der Beauftrage der deutschen Bundesregierung für nationale Minderheiten, hat Landeshauptmann Arno Kompatscher heute (29. April) im Palais Widmann einen Besuch abgestattet. Bei dem Treffen ist eine enge Zusammenarbeit vereinbart worden. Konkret wird eine Studie zum Minderheitenschutz im Rahmen der EU durchgeführt sowie eine internationale Minderheitentagung ausgerichtet.

Der Minderheitenschutz im europäischen Kontext war das zentrale Thema der heutigen Aussprache von Landeshauptmann Kompatscher, Landesrätin Martha Stocker und dem Minderheitenbeauftragten der deutschen Regierung, Hartmut Koschyk. Seit gut einem Jahr ist der Bundestagsabgeordnete Koschyk Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Er ist Ansprechpartner für Spätaussiedler und nationale Minderheiten auf Bundesebene und vertritt die Bundesregierung in bestehenden und zu schaffenden Kontaktgremien, außerdem leistet er Informationsarbeit zu den nationalen Minderheiten in der Bundesrepublik Deutschland.

Beim Zusammentreffen mit Landeshauptmann Kompatscher und Landesrätin Stocker wurde nicht nur der Südtiroler Minderheitenschutz im Detail erörtert, sondern vor allem auf die Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes auf europäischer Ebene eingegangen. "Es ist immer noch nicht ganz klar, welche Zuständigkeiten die Europäische Union in Sachen Minderheitenschutz  hat. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass die EU in dieser Hinsicht sehr zurückhaltend, um nicht zu sagen ablehnend, agiert hat", erklärt Landeshauptmann Kompatscher.  Mit dem Bundesbeauftragten Koschyk hat der Landeshauptmann deshalb heute vereinbart, dass die Möglichkeiten des Minderheitenschutzes im Rahmen der EU von deutschen, österreichischen und Südtiroler Forschungseinrichtungen eingehend wissenschaftlich untersucht werden.

Darüber hinaus, teilte der Landeshauptmann nach dem Gespräch mit,  dass eine internationale Tagung organisiert werden solle, bei der es um die Eingliederung und den Schutz von Minderheiten gehen wird. "Der Fokus wird bei dieser Tagung aber nicht nur auf die gewachsenen, autochthonen Minderheiten gelegt, sondern auch auf die ‚neuen’ Minderheiten, die sich aufgrund der Migrationsbewegungen der vergangenen Jahrzehnte in Europa entwickelt haben."

ohn