Gesundheit / Soziales | 19.12.2014 | 14:38

Sozialtransfers: Insgesamt gute Abdeckung - Nun Weiterentwicklung

Südtirol verfügt über wirksame Instrumente, um Menschen in Notsituationen zu helfen. Dies zeigt eine Bestandsaufnahme zu den öffentlichen Transferleistungen bei sozialen Bedarfslagen. Die im Rahmen eines ESF-Projekts durchgeführte Studie wurde am 18. Dezember beim Abschlussseminar zum Projekt in Bozen besprochen. Am wichtigsten sei es, Hilfe zur Selbstständigkeit zu geben, so LRin Martha Stocker.

„Durch die Autonomie kamen in den vergangenen Jahren zusätzlich zu den staatlichen Leistungen weitere auf Südtiroler Bedürfnisse zugeschnittene Maßnahmen hinzu", sagte Stocker. Für Maßnahmen in den Bereichen Armutsbekämpfung und Aufstockung geringer Einkommen, Arbeitslosigkeit, Familienförderung und Pflegebedürftigkeit/Invalidität werden vom Land Südtirol jährlich rund 310 Millionen Euro eingesetzt.

Inzwischen gebe es eine Vielzahl unterschiedlicher Transferleistungen, die sich teilweise überschneiden und viel Bürokratie mit sich bringen, so die Soziallandesrätin. In Südtirol sei man, wie die ESF-Studie zeige, auf einem sehr guten Stand, doch nun gelte es, Ansätze für eine Weiterentwicklung und Vereinfachung vorzubringen und zu diskutieren. „Wesentlich ist dabei, solche Begleitmaßnahmen anzubieten, die die Menschen unterstützen, sich selbst zu helfen", unterstrich Stocker.

Im Rahmen des ESF-Projekts „Neuordnung der bedarfsorientierten Sozialtransfers und aktivierende Interventionsformen" wurden die technische Vorarbeit geleistet und die bestehenden Leistungen analysiert sowie die rechtlichen und inhaltlichen Möglichkeiten, das System weiterzuentwickeln und zu rationalisieren, überprüft. „Wir haben ein sehr umfangreiches Leistungsspektrum mit hunderten Leistungen, die angeboten und verwaltet werden müssen", sagte der Direktor der Landesabteilung Soziales Luca Critelli. „Zugleich bedeutet dies auch eine relativ gute Abdeckung der Bedarfslagen und ein akzeptables Maß an Treffsicherheit", betonte Critelli. Sowohl inhaltlich als auch organisatorisch seien Verbesserungsmöglichkeiten gegeben, wobei imer auf die rechtlichen Vorgaben und die Zuständigkeiten des Landes zu achten sei, sagte der Abteilungsdirektor

Pieter Vanhuysse vom Eurocentre Wien sprach zum Thema „Soziale Sicherheit in Europa" und brachte dazu einen Ländervergleich und Best Practices zu den Systemen der Mindestsicherung.

Sergio Pasquinelli vom IRS Mailand anlysierte in seinem Referat die einkommensunterstützenden Leistungen in Südtirol und zeigte dabei Spielräume und wirtschaftliche Dimensionen auf.

SAN