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Landesregierung-Landeshauptstadt: Erstes Treffen der Koordinierungsgruppe

Der Austausch zwischen Land und Landeshauptstadt wird auf neue Beine gestellt, und zwar auf der Grundlage einer Koordinierungsgruppe, die heute (10. März) zum ersten Mal getagt hat. Unter der Leitung von Landeshauptmann Arno Kompatscher und Bürgermeister Luigi Spagnolli wurden Themen wie Steuern, Bahnhofsareal, Metrobus und Landeshaushalt besprochen.

Landeshauptmann Arno Kompatscher (links) und der Bozner Bürgermeister Luigis Spagnolli. Ganz rechts Landeshauptmannstellvertreter Christian Tommasini. Foto: DiKOM/ohn.
Die Koordinierungsgruppe zwischen Land und Landeshauptstadt ist schon im Koalitionsabkommen vorgesehen und heute zum ersten Mal im Palais Widmann zusammen gekommen. Sie soll sporadische Treffen ersetzen und regelmäßig tagen, um die wichtigsten Themen, die Bozen betreffen, zu besprechen. Dabei waren heute neben Landeshauptmann und Bürgermeister deren Stellvertreter (Christian Tommasini und Klaus Ladinser) sowie die Landesräte Arnold Schuler und Philipp Achammer: "Wir wollen sicherstellen, dass die relevanten Informationen zwischen den beiden Regierungen stetig fließen, damit Land und Stadt rechtzeitig die notwendigen politischen Entscheidungen treffen können", so Landeshauptmann Kompatscher heute im Anschluss an das Treffen.

Im heutigen rund zweistündigen Treffen ging es zunächst um die Definition des modus operandi der Koordinierungsgruppe. Dabei hat man sich auf monatliche Treffen geeinigt, an denen jene Landes- bzw. Stadträte teilnehmen sollen, deren Zuständigkeitsbereiche besprochen werden.

Daneben ging es allerdings auch bereits um konkrete Themen, etwa den Metrobus zwischen Bozen und dem Überetsch, über dessen Finanzierung heute beraten wurde. Zudem kam die Neugestaltung des Bozner Bahnhofsareals und dessen Planung zur Sprache. Auf der Tagesordnung standen zudem die Folgen, die der Landeshauptstadt aus den von der Landesregierung geplanten Maßnahmen in der Steuerpolitik, der Neuregelung der Immobiliensteuer IMU sowie dem Landeshaushalt entstehen werden.

chr

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