Gesundheit / Soziales | 17.02.2014 | 13:17

ASWE-Bilanz 2013: 301 Millionen Euro an über 76.000 Personen ausbezahlt

LPA - An über 76.000 Personen hat die Agentur für soziale und wirtschaftliche Entwicklung (ASWE) 2013 Transferleistungen wie Familiengeld, Pflegegeld, Vorsorgeleistungen in der Höhe von 301 Millionen Euro ausbezahlt. Die Zahl der Begünstigten ist, verglichen mit 2012, um 5,3 Prozent, also um 3807 Personen gestiegen. Im Beisein von Soziallandesrätin Martha Stocker haben ASWE-Direktor Eugenio Bizzotto und ASWE-Präsident Karl Tragust heute, 17. Februar, in Bozen die Bilanz der Hilfskörperschaft des Landes vorgelegt.

Soziallandesrätin Stocker dankte der Führungsspitze der ASWE ihren 29 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre wertvolle Arbeit im Sozialbereich. Der Bedarf an Fürsorgeleistungen sei nach wie vor am Steigen und die ASWE bewältige in diesem Bereich eine unverzichtbare Aufgabe, so die Landesrätin, die die Arbeit der ASWE bereits in den vergangenen drei Jahren als Regionalassessorin genau mitverfolgt hat.

Die Agentur für soziale und wirtschaftliche Entwicklung, ASWE, ist eine Hilfskörperschaft des Landes. Sie ist seit drei Jahren tätig. Ihre Kernaufgabe besteht in der direkten Auszahlung aller Fürsorgeleistungen an die anspruchsberechtigten Personen. Ebenso zahlt sie die Leistungen der Ergänzungsvorsorge aus, deren Verwaltung von Staat und Region an das Land übertragen wurde.

Insgesamt zahlt die ASWE rund 20 Transferleistungen aus, die in vier Bereiche eingeteilt werden, nämlich „Pflegesicherung und Pflegegeld", „Familiengelder", „Vorsorgeleistungen" und „Finanzielle Leistungen an Zivilinvaliden, -blinde und Gehörlose".

2013 wurden laut ASWE-Präsident Tragust Leistungen an insgesamt rund 76.000 Personen ausbezahlt. Im Vergleich zum Jahr 2012 entspricht dies einer Steigerung von 5,3 Prozent. Die Gesamtausgaben der ASWE haben die 301 Millionen Euro überschritten und machen rund zwei Millionen Euro mehr aus als im Vorjahr, was einer Steigerung von einem prozentpunkt entspricht.

Auch im Jahr 2013 floss der Großteil - beinahe zwei Drittel - dabei in das Pflegegeld, und zwar insgesamt 186 Millionen Euro. Rund 18 Prozent, also 53 Millionen Euro, wurden für das Familiengeld ausbezahlt. Mit 13 Prozent des Budgets (41 Millionen Euro) wurden die Leistungen an Zivilinvaliden, -blinde und Gehörlose bezahlt. Die restlichen Ausgaben im Ausmaß von sieben Prozent entfielen auf Vorsorgeleistungen (21 Millionen Euro).

Das Pflegegeld haben zumindest einmal im Monat rund 17.000 Personen erhalten. Im Durchschnitt wird das Pflegegeld mit rund 13 Millionen Euro an rund 14.000 Personen ausbezahlt. Im Dezember 2013 waren über 95 Prozent der Begünstigten italienische Staatsbürger und zwei Drittel Frauen. „Gerade das Pflegegeld ist eine wichtige Unterstützung für die Familien, die ältere und kranke Menschen zu Hause pflegen und so ermöglichen, dass diese in den Familien eingebunden bleiben", sagte ASWE-Direktor Bizzotto. Seit Jänner 2013 wird der Zusatzbetrag für die Aufenthaltstage in den Alters- und Pflegeheimen direkt an die jeweiligen Strukturen ausbezahlt. Vorher wurde der Zusatzbetrag gemeinsam mit dem Pflegegeld ausbezahlt. Ein Teil dieser Finanzierungen, nämlich der Ausgleichsbetrag von acht Millionen Euro wird, wie vorgesehen, im Nachhinein im Februar 2014 ausbezahlt. Wird dieser Betrag dem Kompetenzjahr 2013 zugewiesen, so ergibt sich eine Gesamtausgabe von 194 Millionen Euro, also ein Plus von ein Prozent in Bezug auf das Jahr 2012.

Das Familiengeld umfasst zurzeit das Familiengeld des Landes, das Familiengeld der Region sowie das Familiengeld des Staates. Gerade der Bereich der Familiengelder konnte der größte Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr aufweisen, nämlich elf Prozent mehr hinsichtlich der Anzahl der Familien und 15 Prozent mehr an Gesamtausgaben. Zu diesem laut Bizzotto bezeichnenden Zuwachs tragen die Erhöhung der monatlichen Zulagen seit dem 1. Jänner 2013 des Familiengeldes der Region und die Ausweitung des Anrechts auf das staatliche Familiengeld für Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Ländern welche eine langfristige Aufenthaltsgenehmigung haben. Die Zunahme der Anträge für die Leistungen ist laut ASWE-Spitze wahrscheinlich auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen. Insgesamt wurden 2013 sieben Millionen Euro mehr ausbezahlt als 2012.

Im Dezember 2013 haben beinahe 16.000 Familien ausschließlich das Familiengeld der Region, 5000 Familien ausschließlich das Familiengeld des Landes und knapp 8500 Familien beide Familiengelder erhalten. Insgesamt wird an 29.000 Familien das Familiengeld ausbezahlt.

Damit erhält die Hälfte aller Familien mit minderjährigen Kindern in Südtirol Familiengeld. Mit der Verdoppelung des Familiengeldes des Landes von 100 Euro auf 200 Euro pro Kind und mit der Ausweitung der Einkommensgrenzen von 5,3 Prozent für das Familiengeld der Region, erhält eine Familie mit zwei Elternzeilen und zwei minderjährigen Kindern, wobei eines unter drei Jahren ist, beispielsweise bei einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro netto samt Vermögen (unter Einbezug der EEVEKriterien) 2014 monatlich 282,47 Euro.

Die Vorsorgeleistungen der ASWE in Höhe von rund 21 Millionen Euro unterteilen sich in Renten (19,5 Millionen Euro), Arbeitslosigkeit (1,3 Millionen Euro) und Berufskrankheiten.

Gegenüber 2012 waren die Ausgaben für die Vorsorgeleistungen mit einem plus von 2,5 Prozent relativ stabil. Es gab jedoch mit einem Minus von 11,3 Prozent einen starken Rückgang im Bereich der Einkommensunterstützung. Tatsächlich konnte die ASWE im Jahr 2013 die Anträge für die Einkommensunterstützung von arbeitslosen Personen annehmen, welche Ihre Arbeit im Jahr 2012 verloren hatten („regionales Mobilitätsgeld" gemäß Regionalgesetz Nr. 19/1993). Die Anzahl der Anträge war daher sehr gering.

Für Entlassungen ab dem 1. Jänner 2013 hat die Region ein neues Gesetz genehmigt (Regionalgesetz Nr. 2/2013) welches mit einer Durchführungsbestimmung des Landes umgesetzt werden kann. Diese Bestimmung soll nun von der Landesregierung genehmigt werden, sodass im Jahr 2014 rückwirkend auch jenen Personen die Einkommensunterstützung ausbezahlt werden können, die 2013 ihre Arbeit verloren haben.

Unter den Rentenleistungen sticht jene der Hausfrauenrente mit über 2800 eingeschriebenen Hausfrauen hervor. Rund 2000 Frauen haben die Hausfrauenrente in Höhe von etwa zwölf Millionen Euro 2013 erhalten. Die monatliche Rente betrug je nach Anzahl der Beitragsjahre im vergangenen Jahr zwischen 457,21 und 548,65 Euro.

Zudem ist die ASWE verantwortlich für das Finanzvermögen der Hausfrauenrente in der Höhe von 250 Millionen Euro, welches an die beiden ausländischen Vermögensverwalter Black Rock und Amundi, ausgewählt mittels europaweiter Ausschreibung, übertragen wurde. 2013 haben die Finanzinvestitionen eine Rendite von Brutto rund 5,5 Prozent erbracht. Investiert wurde größtenteils, nämlich zu 80 Prozent, in festverzinsliche Wertpapiere, ein kleiner Teil (knapp 20 Prozent) wurde auch in Aktientiteln investiert.

Wie vom Statut vorgesehen, hat die ASWE 2013, im Auftrag des Landes, in Übereinkunft mit der Landesabteilung für Finanzen, die Finanzierung von zur Zeit drei öffentlichen Arbeiten garantiert, und zwar den Bau der Restmüllverbrennungsanlage in Bozen, den Ankauf von Rollmaterial für die STA - Südtiroler Transport AG - und die Realisierung von Immobilien für den Staat.

Was die Transferleistungen für Zivilinvalide, Zivilblinde und Gehörlose anbelangt, so machen diese 40,7 Millionen Euro und somit 13,5 Prozent der ausbezahlten Leistungen der ASWE aus.

SAN