Politik | 27.12.2013 | 15:02

Arbeitsnachweis der Landesregierung: 2035 Beschlüsse im Jahr 2013

2035 Beschlüsse, davon 97 Prozent einstimmig, hat die Landesregierung 2013 gefasst: Diese Bilanz hat Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (27. Dezember) nach der letzten Sitzung seiner Regierungsmannschaft im laufenden Jahr gezogen. Die erste Sitzung im neuen Jahr findet am Mittwoch, 8. Jänner 2014, statt.

In der abgelaufenen Legislatur hat sich die Zahl der Beschlüsse mehr als halbiert: 2008 haben Landeshauptmann Durnwalder und seine Landesräte über 5000 Beschlüsse gefasst, heuer waren es - ähnlich wie in den vergangenen beiden Jahren - noch knapp mehr als 2000. Die Abnahme der Beschlüsse liegt darin begründet, dass Entscheidungen verstärkt an die einzelnen Landesräte, die Landesabteilungen oder an andere Institutionen delegiert worden sind.

Von den 2035 Beschlüssen des Jahres 2013 sind über 97 Prozent einstimmig gefallen. Nur 28 Entscheidungen sind mit Gegenstimmen, 48 mit Stimmenthaltungen gefällt worden. Für Landeshauptmann Durnwalder ist die hohe Zahl der einstimmigen Entscheidungen ein klares Zeichen für die gute Zusammenarbeit in seinem Regierungsteam: „Die fast 2000 einstimmigen Entscheidungen bedeuten, dass in der Landesregierung viel diskutiert wird, dass die Beschlüsse dann aber von allen mitgetragen werden."

In ihrer Eigenschaft als Kontrollorgan der Gemeinden hat die Landesregierung heuer 994 Beschlüsse, einen weniger als noch 2012, überprüft und 965 davon gutgeheißen. 29 Beschlüsse der Gemeinden sind hingegen annulliert worden.  

Auch die erste Sitzung des Jahres 2014 wird noch vom geschäftsführenden Landeshauptmann Durnwalder geleitet und findet, wie Durnwalder heute bekannt gegeben hat, am Mittwoch, 8. Jänner, statt.

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