Politik | 10.12.2002 | 14:40

Lh Durnwalder zu Gesprächen in Rom und Brüssel

LPA - Verschiedene wichtige Termine in Rom und in Brüssel wird Landeshauptmann Luis Durnwalder in den kommenden zwei Tagen wahrnehmen. In Rom ist am frühen Nachmittag eine zeitweise Teilnahme des Südtiroler Landeshauptmannes an der Ministerratssitzung geplant, da ein südtirolspezifisches Dekret behandelt wird. Im römischen Parlament wird der Landeshauptmann morgen Abend von der Kommision für Verfassungsfragen angehört, anschließend ist eine Aussprache mit Regionenminister Enrico La Loggia geplant. Von Rom aus geht es weiter nach Brüssel, wo die Fachkommission für nachhaltige Entwicklung des Ausschusses der Regionen an einer Stellungnahme zur "Verordnung über das Monitoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen" erarbeiten will und Südtirols Landeshauptmann Berichterstatter ist.

Verschiedene wichtige Termine stehen am morgigen Mittwoch, 11. Dezember, und am folgenden Donnerstag im Kalender von Landeshauptmann Luis Durnwalder. Den ersten Termin in Rom wird Lh Durnwalder um 15 Uhr wahrnehmen. Dort wird er an einer Sitzung des Ministerrates teilnehmen. Die Teilnahme beschränkt sich auf die Behandlung eines Südtirol betreffenden Dekretes. Es handelt sich dabei um Änderungen der Stellenpläne des Verwaltungspersonals der Gerichtsämter. Der Änderungsentwurf war von der Sechserkommission erarbeitet worden.

Um 17 Uhr steht eine Anhörung im Parlament in Rom auf dem Terminkalender. Landeshauptmann Durnwalder wurde von der Kommission für Verfassungsfragen eingeladen, zu einer Gesetzesinitiative in Sachen Volksbefragung Stellung zu nehmen.

Anschließend wird Lh Durnwalder gemeinsam mit den Präsidenten der anderen autonomen Provinzen und Regionen an einem Treffen mit Regionenminister Enrico La Loggia teilnehmen. Ziel der für 19.30 Uhr anberaumten Zusammenkunft ist es, ein Beratungs- und Gesprächsforum einzurichten, um über Reformvorhaben, vor allem über die Neuverteilung der Zuständigkeiten zwischen Staat und Regionen, zu diskutieren.

In Brüssel findet am Donnerstag eine Sitzung der Fachkommission für nachhaltige Entwicklung des Ausschusses der Regionen statt. Neben einer Reihe anderer Punkte steht die Erarbeitung einer Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Europäischen Parlaments und des Rates über das Monotoring von Wäldern und der Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) auf der Tagesordnung. Berichterstatter zu diesem Tagesordnungspunkt ist Südtirols Landeshauptmann.

jw