Verschiedenes | 07.12.2012 | 15:45

Europa: Thema Ausschreibung zum Auftakt einer Fortbildungsreihe für Gemeinderäte

LPA - Mehr Wissen über Europa, über europäisches Recht und europäische Institutionen in Südtirols Gemeindestuben zu bringen, das ist das Ziel einer neuen Fortbildungsreihe der Landesabteilung Europa. Heute (Freitag, 7. Dezember) fiel in Meran mit einem Informationstreffen zum Thema "Ausschreibungen und Konzessionen in Europa - Bedeutung für Gemeinden und Bürger" der Startschuss dieser Fortbildungsreihe für Europa-Gemeinderäte.

Um die Ausschreibungen und Konzessionen in Europa und deren Bedeutung für Gemeinden und Bürger ging es heute Vormittag im Alton-Saal der Urania Meran zum Auftakt einer Fortbildungsreihe für Europa-Gemeinderäte. Bei dem von der Landesabteilung Europa veranstalteten Informationstreffen berichteten Europaparlamentarier Herbert Dorfmann und Abteilungsdirektor Thomas Mathà über die Modernisierung des EU-Vergaberechts: Binnenmarktkommissar Barnier möchte das öffentliche Auftragswesen in Europa reformieren. Im Frühjahr sollen Parlament und Rat der EU darüber befinden.

Europaparlamentarier Dorfmann verwies in seinem Vortrag auf die Wichtigkeit eines gut funktionierenden Binnenmarktes, der für eine Weiterentwicklung der Wirtschaft in Europa von vitalem Interesse sei. Auch die damit verbundene Einführung des Euro - der Stabilität in Wirtschaftskreisläufen und eine Verminderung des Wechselkursrisikos für Unternehmen gebracht habe - sei von großer Bedeutung.

"Öffentliche Aufträge machen europaweit etwa 18 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus", so Dorfmann, "daher ist eine gute Regelung dieses Bereichs notwendig." Eine Modernisierung der Bestimmungen solle eine Vereinfachung und mehr Transparenz mit sich bringen. Dorfmann berichtete über den Stand der Verhandlungen im Europäischen Parlament und sprach sich dafür aus, dass nach Verabschiedung der Richtlinien das Land Südtirol diese unter intelligenter Nutzung der Spielräume umsetzen solle.

Auf Einzelheiten der rechtlichen Neuerungen ging Abteilungsdirektor Mathà ein. Was die technischen Umsetzungen betrifft, habe Südtirol dabei operativ durch die Agentur für öffentliche Verträge und die digitale Ausschreibungsplattform bereits europaweite Standards erreicht, erklärte Mathà.

Die Fortbildungsreihe für Europa-Gemeinderäte ist Teil des Projekts "Europa fängt in der Gemeinde an" der EU-Abteilung des Landes Südtirol und des Südtiroler Gemeindenverbands. Sie wird Ende Januar mit einer Veranstaltung zu Südtirol in der EU fortgesetzt und im Herbst mit einer Bildungsfahrt zu den EU-Institutionen abgeschlossen.

jw