Gesundheit / Soziales | 06.09.2012 | 13:26

EEVE feiert Geburtstag: Über 150.000 Erklärungen in einem Jahr

155.727 Erklärungen: Das ist die Bilanz nach einem Jahr Einheitliche Einkommens- und Vermögenserklärung (EEVE). Um Sozial- und Gesundheitsleistungen in Anspruch zu nehmen, muss seitdem zugleich mit dem Antrag auf die Leistung auch die EEVE vorgelegt werden - als eine Erklärung für alle.

Vereinfachung, weniger Bürokratie, zielgerichtete Vergabe öffentlicher Beiträge: Dies waren die Ziele, die sich die Landesregierung mit der EEVE gesteckt hatte und die als erreicht betrachtet werden können. So können die Leistungen sozial gerechter vergeben werden, weil Einkommen und Vermögen dank der EEVE - die übrigens "nur erforderlich ist, wenn man um entsprechende Leistungen ansucht", wie Landesrat Richard Theiner betont - genauer als früher berücksichtigt werden können.

Zudem hat sich der bürokratische Aufwand für die Bürger verringert, weil sie - auch wenn sie innerhalb eines Jahres um mehrere Leistungen ansuchen - als Nachweis von Einkommen und Vermögen immer dasselbe Dokument vorlegen können. Dies war im ersten Jahr bei einem Viertel der EEVE der Fall, fast 8000 Erklärungen wurden sogar fünfmal und öfter verwendet. Der bürokratische Aufwand wird sich künftig weiter verringert, nachdem die EEVE auf weitere Leistungen ausgedehnt wird, in einem ersten Schritt auf Ansuchen im Wohnbau und solche für Leistungen der Gemeinden, etwa bei der Schulausspeisung. In einem zweiten Schritt soll auch die Schulfürsorge dazu kommen.

Im ersten Jahr am häufigsten wurde die EEVE mit den Ansuchen um das Familiengeld vorgelegt (118.000 Erklärungen), 86.000 Erklärungen mit solchen um Sozialleistungen und Tarifbegünstigungen und über 20.000 im Zusammenhang mit Zahnprothesen und -spangen. Da seit 1. September 2012 (und noch bis Jahresende) wieder die Erneuerungen der Ansuchen um das Familiengeld der Region abgegeben werden können, wird die Zahl der abgegebenen EEVE-Erklärungen in diesem Zeitraum besonders stark steigen.

Die EEVE kann bei Patronaten, Steuerbeistandszentren, Sozial- und Gesundheitssprengeln ausgefüllt werden und ist für Bürger kostenlos. Die meisten EEVE-Erklärungen (85 Prozent) stellten die Patronate und Steuerbeistandszentren der Gewerkschaften SGB, AGB, ASGB und SGK, des KVW und des Bauernbundes aus. Derzeit wird an einer Online-Version gearbeitet, damit die Bürger die EEVE künftig selbst zu Hause erstellen können.

Schlechte Nachrichten für die EEVE gibt's lediglich aus Rom. Die Regierung Monti will Südtirol das staatliche Bewertungssystem ISEE aufzwingen. Dieses funktioniert zwar ähnlich wie die EEVE, setzt aber andere Schwerpunkte und nimmt keine Rücksicht auf höhere Preise und Lebenskosten in Südtirol. "Gemeinsam mit dem Trentino, das ebenfalls ein eigenes, gut funktionierendes Bewertungssystem hat, sind wir bemüht, uns gegen ein von Rom verordnetes System zu wehren und dabei den politischen und - falls notwendig - auch juristischen Weg zu beschreiten", betont Theiner.

chr