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Gemeindefinanzierung für das Jahr 2003

LPA - Die Finanzierung der Südtiroler Gemeinden für das Jahr 2003 stand im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs von Landeshauptmann Luis Durnwalder mit den Vertretern der Südtiroler Gemeinden. Die Gemeinden werden im Jahr 2003 über 382,909 Millionen Euro zur Abdeckung der Verwaltungskosten und zur Finanzierung von öffentlichen Arbeiten verfügen, so das Ergebnis des Gesprächs. Auch das Fahrradwegenetz in Südtirol und die Finanzierung der Kleinstgemeinden waren wichtige Themen des heutigen Treffens.

Die Durchführungsbestimmungen sehen vor, dass die jährliche Gemeindefinanzierung jedes Jahr zwischen dem Landeshauptmann und einer Delegation der Südtiroler Gemeinden festgelegt wird. Bereits seit Jahren besteht zwischen dem Gemeindeverband und der Landesregierung die Vereinbarung, dass die Gemeinden 13,5 Prozent der Steuereinnahmen des Landes erhalten. "Für das heurige Jahr ergibt sich somit aus den Berechnungen ein Betrag von 382,909 Milionen Euro zur Finanzierung der Gemeinden. Das sind ungefähr 40 Millionen mehr als im Jahr 2001", sagt Landeshauptmann Durnwalder.

Diese Geldmittel sollten für die Abdeckung der Verwaltungskosten, für die Finanzierung von Schulbauten sowie für die Finanzierung der öffentlichen Arbeiten verwendet werden.

Im Gespräch mit den Gemeindevertretern wurde auch vereinbart, dass für den Ausbau des Fahrradwegenetzes in Südtirol für das Jahr 2003 eine Erhöhung der Beiträge um 20 Prozent erfolgen wird. "Insgesamt werden also sechs Millionen Euro für das Südtiroler Fahrradwegenetz bereitgestellt", erklärte Durnwalder. Dieser Betrag würde ausreichen, um die technischen Projekte vollständig zu finanzieren, so der Landeshauptmann.

Die Instandhaltung der Fahrradwege soll, auf Wunsch der Gemeindevertreter, zum Teil durch die Gemeinden selbst und zum Teil durch das Land erfolgen. Die maschinellen Arbeiten, so einigte man sich, soll das Land durchführen. Die Arbeiten von Hand sollen von den Gemeinden über die Talgemeinschaften ausgeführt werden.

Auch die Finanzierung der Kleinstgemeinden, d.h. der Gemeinden mit unter 2000 Einwohnern, wurde während des heutigen Treffens diskutiert. Die Kleinstgemeinden benötigen bezüglich der Lokalfinanzen einen jährlichen Ausgleich von 1,6 Millionen Euro. "Damit der Ausgleich gewährt werden kann, müssen sich diese Gemeinden bereit erklären, besondere Sparmaßnahmen wie z.B. gemeinsame Gemeindesekretäre, gemeinsame Dienste etc. in Kauf zu nehmen", so Landeshauptmann Durnwalder.

SAN

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