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Arbeitstisch zum neuen Familiengesetz: Familien früh stärken

Direkt nach der Familienkonferenz 2011 vor einer Woche ist der Startschuss für den breit angelegten Diskussionsprozess zum neuen Familienförderungsgesetz gefallen. Die über 150 Teilnehmer der Familienkonferenz haben sich an Arbeitstischen zusammengesetzt, um die Inhalte des neuen Gesetzes, das bis September 2011 stehen soll, zu vertiefen. „Ganz bewusst haben wir viel Zeit eingeplant, damit alle Beteiligten ihre Ideen einbringen können und nach einer gemeinsamen Schnittmenge gesucht werden kann“, erklärte Landerat Theiner.

Diskutierten die Eckpunkte des Familiengesetzes.

Das neue Familienförderungsgesetz soll in einem breit angelegten Prozess entstehen, in den sich alle Beteiligten einbringen sollen. „Wir haben bewusst nicht irgendeinen Professor beauftragt, der uns am Reißbrett ein Gesetz entwerfen soll. Wir wollen das Gesetz gemeinsam ausarbeiten. Dabei lehnen wir uns an die Vorgehensweise an, die wir bereits bei Pflegesicherung erfolgreich angewendet haben. Nachdem nun einige Vorschläge präsentiert worden sind, fordern wir alle ausdrücklich dazu auf, mitzuarbeiten“, erklärt Landesrat Richard Theiner, in dessen Zuständigkeitsbereich die Familienagenden in der Landesregierung fallen.

Bei der Familienkonferenz 2011 am vergangenen Freitag (4. November) wurden nach der Vorstellung der Eckpunkte des Gesetzes Arbeitstische eingesetzt, in denen es um die frühzeitige Stärkung der Familien, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die finanzielle Unterstützung der Familien ging.

Am Arbeitstisch zur frühzeitigen Stärkung der Familien haben unter der Leitung von Michaela Stockner, der Familienbeauftragten des Landes, zwei Dutzend Experten aus den Familienbildungsorganisationen, dem Netzwerk Elkis, der Uni Bozen, aber auch Gewerkschaftsvertreter und Lehrer ihre Vorstellungen aufs Tapet gebracht. Dabei kristallisierten sich fünf Themenschwerpunkte heraus, bei denen laut Diskussionsrunde Handlungsbedarf angesagt sei. „Die Eltern- und Familienbildung, die Stärkung der Vaterschaft, die Information, Beratung und Begleitung von Familien, die Professionalisierung und Qualität der Dienste sowie die Rahmenbedingungen für die Wahlfreiheit, Kinder in der Familie zu betreuen oder in Fremdbetreuung unterzubringen, waren die Themen, die den Teilnehmern am Workshop ein besonderes Anliegen waren“, so Stockner. Es gehe, so die Familienbeauftragte weiter, beispielsweise darum, dass die Eltern dabei unterstützt werden, die eigenen Ressourcen besser bzw. gezielter einzusetzen. Auch sollten bestehende Einrichtungen und Strukturen genutzt werden, um Ressourcen zu sparen. Gewünscht werde auch, dass Mütter und Väter frühzeitig in der Phase der Schwangerschaft begleitet werden.

Außerdem wurden beim Arbeitstisch  wurden noch einige bereichsübergreifende Maßnahmen definiert, wie etwa die Stärkung der Eigenkompetenzen der Eltern oder ein niederschwelliger Zugang zu allen Angeboten. Zudem kam auch der Wunsch nach einer stärkeren Koordinierung der Gemeinden bzw. der Bezirke in Familienangelegenheiten zum Ausdruck.

Nach diesem ersten Schritt hin zum Familiengesetz wird nun eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die bis März 2012 einen ersten internen Gesetzesentwurf ausarbeiten soll. Danach wird dieser Entwurf mit allen externen Partnern diskutiert, ehe sich im September 2012 die Landesregierung damit befassen kann.

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