Gesundheit / Soziales | 27.10.2011 | 16:07

EEVE: Fast 57.000 Erklärungen abgegeben - Treffen mit Sozialpartnern

Seit die Einheitlichen Einkommens- und Vermögenserklärung (EEVE) am 1. September eingeführt worden ist, sind fast 57.000 Erklärungen abgegeben worden. Heute (27. Oktober) hat Landesrat Richard Theiner mit den Vertretern der Sozialpartner eine erste Bilanz gezogen, Probleme in der Anwendung diskutiert und die Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr vorgestellt.

Öffentliche Leistungen sind meist an Einkommen und Vermögen der Bezieher gekoppelt. Die Landesregierung stellt damit sicher, dass auch wirklich jene von den Leistungen profitieren, für die diese bestimmt sind. Nur: Wie die finanzielle Situation erhoben wird, unterscheidet sich von Maßnahme zu Maßnahme. Mit der Einführung der EEVE hat man einen ersten Schritt hin zu einer Vereinheitlichung und damit auch zur Entbürokratisierung gesetzt. So reicht seit 1. September - vorerst für Ansuchen im Sozial- und Gesundheitsbereich - eine einzige Erklärung über die Einkommens- und Vermögenssituation.

Mit den Sozialpartnern hat Landesrat Theiner heute Nachmittag eine erste Bilanz zur EEVE gezogen. Theiner wies dabei darauf hin, dass allein in den sieben Wochen nach Einführung der EEVE nicht weniger als 56.658 Erklärungen abgegeben worden seien. Für den Löwenanteil davon haben die Bürger Patronate und Steuerbeistandszentren (CAAF) aufgesucht, aus denen nicht weniger als 93 Prozent der übermittelten Erklärungen stammen. Die restlichen wurden in Sozial- und Gesundheitssprengeln sowie Gemeinden abgegeben. "Wir haben heute von den Vertretern aller beteiligten Organisationen nur positive Feedbacks erhalten, alle scheinen mit der Abwicklung der EEVE zufrieden zu sein", so Theiner.

Dass die EEVE vor allem dann ausgefüllt wird, wenn ein konkretes Ansuchen ansteht, zeigt die Tatsache, dass 45.885 Erklärungen im Zusammenhang mit einem Gesuch abgegeben worden sind. "Nur" rund 10.000 Erklärungen sind dagegen unabhängig von einem Gesuch ausgefüllt worden. Ausbaubar ist der Anteil von rund 8,4 Prozent der Erklärungen, die für mehr als nur ein Ansuchen herangezogen worden sind. "Erst wenn dies der Fall ist, entfaltet die EEVE ihre bürokratisch entlastende Wirkung", so der Landesrat.

Den Sozialpartnern hat Theiner auch die Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr vorgestellt. So will die Landesregierung die EEVE auf weitere Bereiche ausweiten und daher die Einbindung der Wohnbauförderungen, der Schul- und Hochschulfürsorge sowie von Leistungen der Gemeinden vorbereiten. Auch arbeitet man an einer Online-Version der EEVE.

chr