Bau | 18.11.2010 | 14:55

LH Durnwalder erfreut über Finanzierung des BBT - Verhandlungserfolg

Als einen erneuten Beweis dafür, dass Gespräche zum Erfolg führten, wertet Landeshauptmann Luis Durnwalder die heutige (18. November) Finanzierungszusage Italiens für den Bau des Brennerbasistunnels (BBT) und der Zulaufstrecken. Das interministerielle Komitee für die Wirtschaftsplanung (CIPE) hat 4,6 Milliarden Euro für den BBT und 1,6 Milliarden Euro für die Strecke Waidbruck-Franzensfeste gutgeheißen.

Vor einigen Wochen hatten die sich beiden Landeshauptleute Luis Durnwalder und Lorenzo Dellai in einem dringlichen Schreiben an die Regierungsmitglieder Gianni Letta, Altero Matteoli und Franco Frattini gewandt. Sie ersuchten darin die drei Adressaten, sich für eine möglichst baldige Entscheidung des für die Finanzierung großer Infrastrukturvorhaben zusändigen CIPE in Sachen BBT zu verwenden. "Es war schon erfreulich, dass uns die drei Angeschriebenen zugesagt haben, sich einzusetzen, noch erfreulicher ist, dass das CIPE heute die Finanzierung des BBT tatsächlich in voller Höhe zugesagt und auch eine bedeutende Summe für den Bau der Zulaufstrecke Franzensfeste-Waidbruck bereitgestellt hat", so Durnwalder. Dies zeige, dass der Ausbau der Brennerbahn ein für Italien grundlegendes Infrastrukturprojekt sei, gleichzeitig sei die Entscheidung auch ein Signal an Brüssel und Wien, dass Rom zu seinen Verpflichtungen stehe.

Anfang 2010 waren die Kosten für die Verwirklichung des BBT auf 6,89 Milliarden Euro geschätzt worden. Hochgerechnet auf das Jahr 2022, das Jahr der voraussichtlichen Fertigstellung des Tunnels, komme man auf eine Summe von 8,28 Milliarden Euro, so der Landeshauptmann. Die Hälfte der Kosten gingen zu Lasten Italiens, die andere Hälfte müsse Österreich übernehmen, wobei die Mittel, die die EU bereitstellt, direkt den Ministerien zugewiesen und von diesen Summen abgezogen werden können. "Mit den heute zugesicherten 4,6 Milliarden Euro kann Italien demnach seine Hälfte der Kosten zur Gänze decken", so Durnwalder.

Nachdem die gesamte Summe weder vorgestreckt, noch sofort verbaut werden kann, hat das CIPE zudem 280 Millionen Euro für die Fortführung der Arbeiten bereitgestellt. "Wenn auch Österreich seinen Teil übernimmt, dann stehen für die Arbeiten in den kommenden beiden Jahren 560 Millionen Euro bereit", so der Landeshauptmann.

Die Bedeutung der heutigen Finanzierungszusage geht laut Durnwalder über Italien hinaus. "Wie zu vernehmen war, hat man auch in Wien auf diese Zusage gewartet, um dort die entsprechenden Entscheidungen treffen und die notwendigen Mittel bereitstellen zu können, damit dem Vertrag zwischen der EU, Italien und Österreich Genüge getan werden kann", so der Landeshauptmann. Ob Österreich seinen Teil auch über eine Maut im Unterinntal finanziere, werde sich in den Gesprächen zwischen Innsbruck und Wien zeigen.

Alles in allem hat der Landeshauptmann die Nachricht aus dem CIPE mit Genugtuung aufgenommen. "Sie ist erneut ein Beweis dafür, dass Gespräche und Verhandlungen zum Erfolg führen, und straft alle Ankündigungen diverser Oppositionsparteien, der BBT werde nicht weitergebaut, Lügen", so Durnwalder.

chr