Politik | 05.01.2010 | 12:51

Ausschuss der Regionen: LH Durnwalder als Mitglied bestätigt

LPA - Landeshauptmann Luis Durnwalder wird auch in den kommenden fünf Jahren Mitglied des europäischen Ausschusses der Regionen sein. Der Rat der Europäischen Union hat Südtirols Landeshauptmann neben weiteren 23 Vertretern aus Italien Ende Dezember für die neue Amtszeit vom 26. Jänner 2010 bis zum 25. Jänner 2015 ernannt.

Am vergangenen 22. Dezember hat der Rat der Europäischen Union die neuen Mitglieder des Ausschusses der Regionen für die Amtszeit vom 26. Jänner 2010 bis zum 25. Jänner 2015 ernannt. Unter den Mitgliedern des neuen AdR ist auch Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder, der dem Gremium seit dessen Gründung im Jahre 1994 angehört. Die Ernennung tritt nach Veröffentlichung des Ratsbeschlusses im europäischen Gesetzesanzeiger in Kraft.

Der Ausschuss der Regionen setzt sich derzeit aus 344 Mitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern aus allen 27 Mitgliedstaaten zusammen. Durch weitere Beitritte zur EU kann die Zahl der Mitglieder auf höchstens 350 anwachsen. Die Mitglieder werden auf Vorschlag ihres jeweiligen Mitgliedstaats ernannt. Dabei wendet jedes Land bei der Auswahl seiner Mitglieder ein eigenes Verfahren an. So war auch der  Ernennung LH Durnwalders durch den EU-Rat ein Verfahren auf nationaler Ebene vorausgegangen. Ende Oktober war im Rahmen der Staat-Regionen-Konferenz in Rom die Entscheidung darüber gefallen, dass Südtirol auch weiterhin seinen Sitz im Ausschuss der Regionen beibehalten werde.

Zwar hat der Ausschuss der Regionen nur beratende Funktion, doch wurde seine Rolle durch den Lissabon-Vertrag aufgewertet. Südtirols Landeshauptmann ist von der Bedeutung des AdRs überzeugt: "Der Ausschuss ist Ausdruck der Subsidiarität. Er wacht aber auch darüber, dass die Vielfalt und die Unterschiede der Regionen in Europa respektiert werden."

Neben LH Durnwalder sind im AdR eine Reihe von Präsidenten italienischer Regionen vertreten, darunter Mercedes Bresso (Piemont), Claudio Martini (Toskana), Claudio Burlando (Ligurien), Ugo Cappellacci (Sardinien), Nichi Vendola (Apulien) und Antonio Bassolino (Kampanien). Zudem sind die Bürgermeister von Turin und Genua, Torino Sergio Chiamparino und Marta Vincenzi, Mitglieder des AdR.

jw