Politik | 25.10.2009 | 23:06

LH Durnwalder zu Ausgang der Volksabstimmungen

(LPA) "Die Promotoren haben einen Achtungserfolg eingefahren, die überwiegende Mehrheit der Bürger hat sich aber für Stabilität und Kontinuität entschieden." So hat Landeshauptmann Luis Durnwalder in einer ersten Reaktion den Ausgang der heutigen (25. Oktober) Volksabstimmungen kommentiert. Wie bekannt, ist das Beteiligungsquorum für keine der fünf Abstimmungen erreicht worden.

Zufrieden hat sich das Landeshauptmann mit dem Ergebnis der heutigen Volksabstimmungen gezeigt, nachdem keiner der fünf vorgelegten Gesetzentwürfe das notwendige Quorum von 40 Prozent erreicht hatte. "Die 37 bzw. 38 Prozent Beteiligung sind ein Achtungserfolg für die Promotoren, nichtsdestotrotz haben sie ihr Ziel aber nicht erreicht", so Durnwalder. Eine große Mehrheit der Bürger habe sich mit der Nicht-Teilnahme an den Abstimmungen für Kontinuität und Stabilität ausgesprochen. "Das Ergebnis zeigt auch, dass die Bürger unsicheren und nicht ausreichend koordinierten Entwürfen ihre Zustimmung versagen", so der Landeshauptmann.

Den Ausgang der heutigen Volksabstimmungen wertet Durnwalder aber auch als Signal dafür, dass die Bürger mehr Diskussion und Kommunikation wünschten. "Das Ergebnis ist allerdings auch ein Zeichen dafür, dass ein Großteil der Wahlberechtigten mit dem System, mit dem Südtirol verwaltet wird, zufrieden ist", so der Landeshauptmann abschließend. 

chr