Gesundheit / Soziales | 12.03.2009 | 16:33

LR Theiner zu Pfeifer-Anfrage: "Will lückenlose Aufklärung"

(LPA) "Ich habe in dieser heiklen Angelegenheit selbst das größte Interesse an einer lückenlosen Aufklärung und will klare Antworten geben." Mit diesen Worten tritt Gesundheitslandesrat Richard Theiner Vorwürfen der Landtagsabgeordneten Ulli Mair entgegen, die ihm bei einer Anfrage zum Leiter des Notfall-Departements im Gesundheitsbezirk Meran, Norbert Pfeifer, Säumigkeit vorwirft.

Mair, so erklärt Theiner, solle sich vor Augen halten, dass die Geschäftsordnung des Landtags eine Frist von 60 Tagen zur Beantwortung von Landtagsanfragen vorsehe. So sei die erste Anfrage von Mair zum Thema zwar vor den Landtagswahlen eingegangen, mit der Auflösung des alten Landtags sei diese allerdings von Rechts wegen verfallen. Die erneute Anfrage Mairs sei gleich nach Zuordnung der Kompetenzen an die Landesräte am 7. Jänner eingegangen. "Es stimmt schon, dass wir damit fünf Tage in Verzug sind, aber weil die Anfrage nicht nur die Ernennung Pfeifers zum Departementleiter betrifft, sondern auch Fragen zu seinem Ehrentitel, sind Erhebungen im Sanitätsbetrieb und bei der Bozner Staatsanwaltschaft notwendig", so Theiner, der ergänzt: "Ich habe in dieser heiklen Angelegenheit selbst das größte Interesse an einer lückenlosen Aufklärung und will klare Antworten geben."

In der Angelegenheit der möglicherweise unkorrekten Verwendung eines Titels von Seiten Pfeifers habe der Sanitätsbetrieb in Absprache mit Theiner bereits am 27. August Meldung an die Staatsanwaltschaft gemacht. Derzeit liefen dort die Voruntersuchungen und die Entscheidung über die mögliche Eröffnung eines Verfahrens könner erst nach deren Abschluss getroffen werden. "Die Ernennung von Norbert Pfeifer zum Departementleiter für Notfallmedizin im Gesundheitsbezirk Meran ist rechtens", betont indes der Landesrat in Beantwortung der Anfrage. Bezüglich einer möglicherweise falschen oder strafbaren Verwendung von Titeln gelte es, den Ausgang der Vorerhebungen abzuwarten.

chr