Politik | 11.02.2009 | 10:01

LH Durnwalder zwei Tage in Brüssel: AdR und Treffen mit Kommissaren

(LPA) Morgen und übermorgen, Donnerstag und Freitag, hält sich Landeshauptmann Luis Durnwalder in Brüssel auf. Anlass der Reise ist die 78. Plenartagung des EU-Ausschusses der Regionen (AdR), doch stehen auf dem Besuchsprogramm des Landeshauptmanns auch Treffen mit gleich zwei EU-Kommissaren: Jacques Barrot (Justiz, Freiheit, Sicherheit) und Andris Piebalgs (Energie).

Seit Bestehen des AdR, der als Ausdruck der Subsidiarität die Sichtweise der Länder in den Prozess der Entscheidungsfindung in Brüssel einbringen soll, ist Landeshauptmann Durnwalder dessen Mitglied. In der 78. Plenartagung am Donnerstag und Freitag dieser Woche werden unterschiedlichste Themen behandelt, darunter auch ein Entwurf einer Stellungnahme des Tiroler Landtagspräsidenten Herwig van Staa zur Ökologisierung des Verkehrs. Daneben stehen die Integrationspolitik, der "Small Business Act" zur Unterstützung von Kleinbetrieben, die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung oder die Qualität landwirtschaftlicher Produkte auf der Tagesordnung.

Bereits vor Beginn der AdR-Sitzung wird sich Landeshauptmann Durnwalder mit dem Präsidenten des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, Mario Sepi, treffen. Sepi stammt aus Meran und leitet den Ausschuss seit Oktober vergangenen Jahres.

Nach der AdR-Sitzung stehen für Durnwalder Besuche bei zwei EU-Kommissaren an. Den Anfang macht Jacques Barrot, der seit dem Abgang Franco Frattinis dessen Posten als Vizepräsident der EU-Kommission sowie dessen Fachbereiche Justiz, Freiheit und Sicherheit übernommen hat. Zuvor war Barrot für den Verkehr zuständig und damit einer der wichtigsten Ansprechpartner in Brüssel, wenn es um die Finanzierung des Ausbaus der Brenner-Eisenbahnachse ging.

Mit Andris Piebalgs wird Durnwalder am Freitag einen zweiten EU-Kommissar treffen. Piebalgs ist für Energiefragen zuständig, der Landeshauptmann wird ihn vor allem über das KlimaHaus und die geplante Wasserstoffmeile zwischen München und Modena informieren.

chr