Politik | 06.11.2008 | 12:57

Regierungsbildung: Konsultationen mit Freiheitlichen und Lega Nord

(LPA) Am zweiten Tag seiner Konsultationen zur Bildung der neuen Landesregierung hat Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (6. November) Vormittag die Vertreter von Freiheitlichen und Lega Nord empfangen.

Zum ersten Treffen heute Vormittag waren die fünf für die Freiheitlichen in den neuen Südtiroler Landtag gewählten Abgeordneten ins Palais Widmann gekommen. Pius Leitner, Ulli Mair, Roland Tinkhauser, Sigmar Stocker und Thomas Egger zeigten bei diesem Treffen Interesse, in konkreten Fragen mit der künftigen Landesregierung zusammenzuarbeiten. Dies über die Präsenz in den Gesetzgebungskommissionen aber auch über die Möglichkeit eines Austauschs zwischen den Freiheitlichen und den Regierungsparteien im Vorfeld wichtiger Entscheidungen, erklärte der Landeshauptmann.

Bei den heutigen Gesprächen mit den Freiheitlichen sei es auch bereits um Sachthemen gegangen, etwa um die Lösung der Toponomastikfrage, um das Wahlgesetz oder die Schulreform. Auch hätten die fünf freiheitlichen Abgeordneten ihm zugesichert, konstruktive Oppositionspolitik im Landtag betreiben zu wollen, so Durnwalder.

Im Anschluss an das Treffen mit den Freiheitlichen stand jenes mit den Vertretern der Lega Nord Südtirol auf dem Programm des Landeshauptmanns. Gekommen waren die Neo-Landtagsabgeordnete Elena Artioli sowie der Koordinator der Lega in Südtirol, Maurizio Fugatti. Es sei in diesem Gespräch zunächst darum gegangen, die Haltung der Lega Nord zur Autonomie zu klären, erklärte der Landeshauptmann. Das Ergebnis: Es gebe in verschiedenen Punkten zwar unterschiedliche Auffassungen, grundsätzlich habe sich aber auch die Lega zur Autonomie, zu deren Schutz und Ausweitung bekannt, so Durnwalder.

Auch hätten die Vertreter der Lega Nord ihm erklärt, dass man an einer Zusammenarbeit interessiert sei, allerdings gebe es Unvereinbarkeiten mit anderen Parteien. Es gelte nun zu klären, wie eine solche eventuelle Kooperation inner- oder außerhalb der Landesregierung aussehen könnte, so Durnwalder.

chr

Bildergalerie