Wirtschaft | 30.05.2008 | 14:08

LR Frick: Hohe Treibstoffpreise bringen Land keine Mehreinnahmen

(LPA) Der Behauptung, dass hohe Treibstoffpreise dem Land Mehreinnahmen bescherten, tritt Finanzlandesrat Werner Frick entgegen. Die so genannten Akzisen schwankten nicht mit dem Preis, allerdings könne der steigende Preis zu einem sinkenden Treibstoffverbrauch und damit zu sinkenden Einnahmen für das Land führen.

"Die steigenden Treibstoffpreise werden zu Recht beklagt, stellen sie doch eine große Belastung für die Bürger dar und gefährden die Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Unternehmen", unterstreicht Frick. Die Behauptung der Verbrauchzentrale, dass diese Preissteigerung zu höheren Einnahmen des Landes führten, sei jedoch falsch. "Ich ersuche daher die Verbraucherzentrale, die eine öffentliche Informationspflicht zu erfüllen hat, ihre Fehlinformation richtig zu stellen", so der Landesrat.

Frick klärt auch die Hintergründe der Steuern auf Treibstoffe: So sei es der Staat, der die so genannten Akzisen, die Steuern auf Treibstoffe, festlege, die wiederum zu 90 Prozent in den Landeshaushalt fließen. Der Preisanstieg beim Treibstoff führe jedoch zu keiner Erhöhung der Akzisen, da deren Höhe nicht vom Rohstoffpreis abhänge, sondern je Liter festgelegt werde. So ist ein Liter Diesel mit 42,3 Cent und ein Liter Benzin mit etwa 56,4 Cent belastet. "Steigt auch der Rohstoffpreis, so bleiben die Akzisen trotzdem gleich hoch", so Frick.

Im Gegensatz zu den Akzisen werde die Mehrwertsteuer auf den Produktpreis erhoben. "Da aber die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer für das Land das Ergebnis einer komplizierten Berechung sind, die auf dem durchschnittlichen Konsum der privaten Haushalte fußt, bedeuten höhere Treibstoffpreise nicht gleichzeitig höhere Einnahmen für das Land", erklärt Frick.

Mehr noch: "Die erhöhten Treibstoffpreise bedeuten nicht bloß keine Mehreinnahmen für das Land", so der Landesrat. Mittelfristig könne es sogar dazu kommen, dass die hohen Preise Mindereinnahmen für den Landeshaushalt nach sich ziehen. "Führen die hohen Kosten zu einer Reduzierung des Konsums, gibt es für das Land weniger Einnahmen durch die Treibstoffsteuern", so Frick Die Einnahmen durch Akzisen auf Treibstoffe seien bereits in den vergangenen Jahren rückläufig gewesen.

chr