Wirtschaft | 14.12.2007 | 12:39

Haushalt 2008 unter Dach und Fach - LR Frick: „Solide, ausgewogen und mit Fokus auf Schwerpunkten“

LPA - Es sind die Attribute „solide, ausgewogen und mit Fokus auf Schwerpunkten“ die laut dem zuständigen Finanzlandesrat Werner Frick den Landeshaushalt 2008 am besten beschreiben. Das rund fünf Milliarden Euro (ohne Durchlaufposten) schwere Landesbudget für das kommende Haushaltsjahr schaffte vergangene Nacht mit der Genehmigung im Landtag die letzte Hürde.

„Man könne nicht behaupten, die ´Haushalts-Torte` sei übermäßig üppig ausgefallen, aber die nachhaltig positive Haushaltsentwicklung in Südtirol macht es möglich, dass Bereitstellungen für wichtige Schwerpunkte bedeutend höher ausfallen konnten als im Vorjahr“, sagt Landesrat Frick. Dass dies nicht unbedingt selbstverständlich ist, liegt daran, dass des Landeshaushalt relevante Mindereinnahmen in Zusammenhang mit der Reduzierung des sogenannten Steuerkeils „Cuneo fiscale“ und der IRAP sowie erhebliche Mehrausgaben etwa durch die bevorstehende Übernahme neuer Kompetenzen oder die Finanzierung der Pflegesicherung aus dem Haushalt zu schultern hat. „Es ist uns mit einem zusätzlichen Kraftakt gelungen, die Mindereinnahmen zu ´verdauen` und gleichzeitig die beschlossenen Mehrausgaben speziell im Bereich Pflegesicherung mit bestehenden Mitteln abzufedern, ohne, dass es zu einer zusätzlichen Belastung bzw. Abgabe für den Bürger kommt“, streicht Frick zufrieden heraus. Mit weiteren Mehrausgaben für 2008 rechnet das Finanzassessorat unter Verweis auf die zusätzlichen Kosten durch die bevorstehende Übernahme neuer staatlicher Kompetenzen und die Aufstockung des Rotationsfonds.

Im Vergleich zum Vorjahr erfährt der Landeshaushalt aber einen realen Zuwachs. Bereinigt von der Inflation fällt der Haushalt 2008 um rund zwei Prozent höher aus, als jener des Vorjahres. Dies sei laut Landesrat Frick der zuverlässigen Wirtschaftsleistung und der Gewissenhaftigkeit der Südtiroler Steuerzahler zu verdanken. Somit gelingt es die Schwerpunkte des Regierungsprogramms der laufenden Legislaturperiode auch im kommenden Jahr finanziell gut auszustatten. Strategische Ausgabenschwerpunkte 2008 sind Sanität und Sozialwesen, Gemeinden, Bildungswesen, Straßen, öffentlichen Arbeiten, Personennahverkehr und Innovation.

„Ein Blick auf den Ausgabenkuchen zeigt schnell, dass ein sozial ausgewogener Haushalt verabschiedet wurde, denn über 30 Prozent fließen in Sanität, Familie, Sozialwesen und geförderten Wohnbau“, sagt der Finanzlandesrat. Zudem investiere das Land laut Frick sehr stark in „Köpfe“: Allein 14 Prozent des „Haushalts-Kuchens“ nehmen die Bereiche Bildung, Berufsbildung und Kultur ein. Dass wir es mit dem Schwerpunkt Bildung erst meinen, werde auch bei den Personalausgaben deutlich. „Drei-Viertel der Personalausgaben des Landes sind Ausgaben für Bildung“, erläutert der Finanzlandesrat. In Vollzeitstellen ausgedrückt sind dies 14.000 der 18.126, die dem Bildungsbereich zuzuschreiben sind. Eine weitere große Tortenschnitte geht an die Gemeinden, die zehn Prozent des Haushalts bekommen.

Auch auf der Seite der Prozeduren hebt sich der Landeshaushalt 2008 von den vergangen Haushalten ab: Im nächsten Jahr gibt es angesichts der Landtagswahlen erstmals keinen Nachtragshaushalt, sodass der Haushaltvoranschlag 2008 auch schon den Gesamthaushalt  2008 darstellt. Außerdem wird mit dem Haushaltsgesetz auch bereits die provisorische Haushaltsführung im Jahr 2009 genehmigt.       

SAN

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