Verschiedenes | 22.10.2007 | 17:45

LR Frick zum Haushalt: "Weichen für Südtirols Zukunft gestellt"

(LPA) Von einem "guten Inflationsausgleich" spricht Finanzlandesrat Werner Frick, wenn er den etwa 5,4 Milliarden Euro schweren Landeshaushalt 2008 vor Augen hat. Dieser wird im Vergleich zum Vorjahr um 3,8 Prozent steigen und erstmals nur aus einem einzigen Gesamthaushalt bestehen. Bei den Ausgaben werden Schwerpunkte gesetzt.

Zwei Ausgabenschwerpunkte macht Frick für das kommende Jahr aus: der erste liegt im Bereich der Schulbauten und jener für das Gesundheitswesen, der zweite im öffentlichen Personennahverkehr. Zudem habe man auch die Pflegesicherung im Haushalt untergebracht. "Dabei ist besonders erfreulich, dass die Finanzierung der steigenden Kosten für die Hauspflege ohne Zusatzbelastung für die Bürger gesichert werden konnte", so der Finanzlandesrat. Zufrieden sei er zudem über die Finanzierung der Lokalfinanzen. So werden die Gemeindekassen 2008 eine dem Haushalt angepasste Steigerung von 3,8 Prozent erfahren und somit vom Land mit insgesamt 507,9 Millionen Euro gespeist.

Wichtige Eckpfeiler des Haushaltes für das kommende Jahr gelte es aber erst in den kommenden Wochen und Monaten zu definieren, erklärt Frick weiter. Zum einen sei dies der interne Stabilitätspakt, der bis 31. März in einem eigenen Abkommen mit Rom zu besiegeln sei. Zum anderen gehe es um die Festlegung jenes Beitrags, den das Land zur Entlastung der Staatskassen leisten soll. Bekanntlich wird dieser in der  Übernahme neuer Kompetenzen besteht, die entsprechende Durchführungsbestimmung wird derzeit verhandelt. 

Zugleich mit dem Landeshaushalt hat die Landesregierung heute auch das Finanzgesetz 2008 diskutiert. Zwei Neuigkeiten stechen laut Frick dabei heraus: So wurde ein Artikel ins Finanzgesetz aufgenommen, der es möglich macht, 2008 erstmals von einem Nachtragshaushalt ab- und stattdessen nur einen einzigen Gesamthaushalt vorzusehen. Im Finanzgesetz verankert ist auch die Reduzierung der Wertschöpfungssteuer IRAP um einen halben Prozentpunkt ab 2008. "Damit ist Südtirol das einzige Land staatsweit, das eine IRAP-Reduzierung auf so breiter Front umsetzt", erklärt der Finanzlandesrat.

chr