Verwaltung | 14.05.2007 | 18:19

LR Frick: "Verteilung im Nachtragshaushalt erfolgte nach Schwerpunkten"

LPA - 202,5 Millionen Euro umfasst der Nachtragshaushalt des Landes, der heute, 14. Mai, auf Antrag von Finanzlandesrat Werner Frick gutgeheißen wurde. Rund 100 Millionen Euro mussten insgesamt auf die einzelnen Ressorts ertielt werden. Verteilt wurden die Gelder aufgrund der im Koalitionsprogramm der Landesregierung festgelegten Schwerpunkte, erklärt Frick.

Der Nachtragshaushalt 2007 fällt mit 202,5 Millionen Euro um 50 Prozent höher als der Nachtragshaushalt im vergangenen Jahr. Während etwa die Hälfte der Mittel zweckbestimmte Zuweisungen sind, standen für die Zuteilung an einzelne Ressorts rund 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Landesregierung hat heute den Finanzlandesrat Frick vorgelegten Nachtragshaushalt gut geheißen. „Die rund 100 Millionen, die der Finanzierung verschiedener Bereiche dienen sollen, dürfen aufgrund der Beschränkungen des laufenden Stabilitätspakts im heurigen Jahr zu keiner effektiven Auszahlung führen“, sagt Frick.

„Die Verteilung der Gelder erfolgte aufgrund der im Koalitionsprogramm der Landesregierung festgelegten Schwerpunkte Forschung, Innovation, Bildung und Infrastrukturen“, erklärt Frick. „Der Löwenanteil, knapp 60 Millionen Euro, wurde für die Lokalfinanzen bereitgestellt“, erläutert Landesrat Frick. Diese Entscheidung geht auf ein Dreijahresabkommen zwischen dem Landeshauptmann und den Vertretern der Lokalkörperschaften zurück.

Das beiliegenden Diagramme/Grafiken veranschaulichen die Ausgabenpositionen des diesjährigen Nachtragshaushaltes.

SAN

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