Wirtschaft | 04.08.2006 | 12:28

LR Frick: "Beauftragungen und Beratungen nicht in einen Topf werfen"

LPA - Die vereinten Sektionen des Rechnungshofes in Rom haben in ihrem Bericht die buchhalterische Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung des Landes im Finanzjahr 2005 bescheinigt. „Ich bin froh über das gute Zeugnis des Rechnungshofes. Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang vor allem den Führungskräften und Mitarbeitern der Landesverwaltung, die letztendlich dieses Ergebnis ermöglich haben“, sagt Finanzlandesrat Werner Frick. Allerdings dürfe man Beauftragungen und Beratungen nicht in einen Topf werfen, wie es im Bericht geschehen sei, sagt der Landesrat.

Den spezifischen Hinweis des Rechnungshofes in Sachen externe Beratungsausgaben bewertet Frick positiv und richtig. „Bei den öffentlichen Ausgaben ist Transparenz geboten, die auch garantiert ist“, erklärt der Landesrat. Dabei werde allerdings völlig außer Acht gelassen, dass zwischen externen Beauftragungen und Beratungsleistungen für Untersuchungs-, Beratungs- und Forschungsaufträge unterschieden werden müsse. „Äpfel mit Birnen zu vergleichen macht wenig Sinn“, meint Frick.

Eine genaue Überprüfung der veröffentlichten Zahlen ergibt, dass beispielsweise in den 4,3 Millionen Euro der Abteilung Handel, Handwerk und Industrie auch die Ausgaben für die Durchführung der gemeinsamen Werbemaßnahmen mit der Handelskammer und der Südtirol Marketing Gesellschaft (etwa eine Million Euro) und die Beauftragungen zur Durchführung der Messeprogramme der Handelskammer und Indexport (2,5 Millionen Euro) enthalten sind. Bei den Ausgaben der Abteilung Informatik finden sich auch die Ausgaben für die Wartung der Informatiksysteme durch die Südtiroler Informatik AG.

Beratungsleistungen im engeren Sinne werden in Anspruch genommen, weil spezialisiertes Personal fehlt. Dies habe durchaus positive Auswirkungen auf die Landeskassen. „Die Beratungsleistungen sind außerordentlicher Natur und zeitlich befristet. Zusätzlich aufzunehmendes Personal muss hingegen das gesamte Jahr hindurch bezahlt werden“, erläutert der Finanzlandesrat.

Auch Staatsgesetz und Landesgesetz zielen in Zusammenhang mit dem Stabilitätspakt auf Beratungsleistungen im engeren Sinne ab. „Es wird 2006 nachweislich keine Steigerung sondern eine Reduzierung der Ausgaben für Untersuchungs-, Beratungs- und Forschungsaufträge geben“, betont Frick.

SAN