Politik | 30.12.2005 | 14:32

LH Durnwalder: "Klima in Landesregierung gut" - Einstimmige Entscheidungen

(LPA) Mehr als 5000 Beschlüsse hat die Landesregierung im abgelaufenen Jahr gefasst, nicht weniger als 98,5 Prozent davon einstimmig. "Dies ist ein Beweis dafür, dass das Klima in der Landesregierung ein gutes und die Zusammenarbeit zwischen den Volksgruppen ausgezeichnet ist", so Landeshauptmann Luis Durnwalders Fazit.

Durnwalder hat die letzte Sitzung der Landesregierung im Jahr 2005 genutzt, um auf der an die Sitzung anschließenden Pressekonferenz Bilanz über das abgelaufene Arbeitsjahr in der Landesregierung zu ziehen. Demnach hat das Gremium 2005 nicht weniger als 5156 Beschlüsse gefasst. "Nur 72 davon, also weniger als 1,5 Prozent aller Beschlüsse sind mit einer oder mehreren Gegenstimmen abgesegnet worden", so Landeshauptmann Durnwalder.

Der enorme Anteil an einstimmigen Beschlüssen beweise laut dem Landeshauptmann gleich dreierlei: Zum ersten zeige diese hohe Quote, dass man in der Landesregierung zwar nicht immer einer Meinung sei, dass man die Sachverhalte aber gründlich ausdiskutiere und so zu Lösungen komme, die von allen mitgetragen werden könnten. Zum zweiten sei die Einstimmigkeit in derart vielen Beschlüssen auch ein Beweis für das gute Klima, das die Arbeit in der Landesregierung kennzeichne. Und zu guter Letzt sei sie auch ein Zeichen für die "ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen den Volksgruppen", so Landeshauptmann Durnwalder.

Bilanz gezogen hat der Landeshauptmann heute auch über die Tätigkeit der Landesregierung in ihrer Funktion als Aufsichtsgremium. "Wir haben im abgelaufenen Jahr 1278 Beschlüsse von Gemeinden, Eigenverwaltungen, Sanitätsbetrieben, des Wohnbauinstituts, der Verkehrsämter, von Fürsorge- und Wohlfahrtseinrichtungen und der Handelskammer zur Kontrolle übermittelt bekommen", zählt Durnwalder auf. 1109 dieser Beschlüsse - das sind 86,7 Prozent - wurden mit einem positiven Ergebnis überprüft, nur 72 annulliert.

chr