Verschiedenes | 29.12.2005 | 11:58

Haushalt und Qualitätszeichen am 3. Jänner im Amtsblatt

(LPA) Gleich zwei grundlegende Landesgesetze werden am kommenden 3. Jänner im Amtsblatt der Region veröffentlicht: jenes zum Landeshaushalt 2006 sowie jenes, mit dem das neue Qualitätszeichen eingeführt wird.

Rund 4,9 Milliarden Euro umfasst der Landeshaushalt im Jahr 2006. "Auch in Zukunft werden wir versuchen müssen, insbesondere bei den laufenden Ausgaben zu sparen und verstärkt auf Ausgabenschwerpunkte zu setzen, damit wir bei langsam wachsendem Haushalt das beste für Land und Leute herausholen", erklärt dazu Finanzlandesrat Werner Frick. Den Haushaltsvoranschlag und den dazu gehörenden Dreijahreshaushalt für den Zeitraum 2006 bis 2008 hat der Südtiroler Landtag am 16. Dezember dieses Jahres abgesegnet. Das entsprechende Landesgesetz Nr. 14 vom 23. Dezember wird am kommenden Dienstag, 3. Jänner im Beiblatt Nr. 3 des Amtsblattes Nr. 1 veröffentlicht. In Kraft tritt der Haushalt bereits am Tag nach seiner Veröffentlichung, also am Mittwoch, 4. Jänner.

Ebenfalls im Amtsblatt Nr. 1 vom kommenden 3. Jänner wird das Landesgesetz Nr. 12 vom 22. Dezember veröffentlicht, mit dem "Maßnahmen zur Qualitätssicherung im Lebensmittelbereich" und damit auch das neue Südtiroler Qualitätszeichen eingeführt worden sind. "Mit dem neuen Qualitätszeichen, das die Schutzmarke ablöst, setzen wir ein klares Zeichen für Qualität aus Südtirol", so Landesrat Frick. In schwierigen Verhandlungen sei es gelungen, dass auf den Südtiroler Qualitätsprodukten auch weiterhin die Herkunftsbezeichnung "Südtirol" stehen dürfe. Im Landtag ist das entsprechende Landesgesetz am 7. Dezember verabschiedet worden, das nun 15 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft tritt.

chr