Verschiedenes | 15.12.2005 | 16:10

LR Berger in Rom: Bienen-Förderung und EU-Finanzierungsmodells

(LPA) Eine ganze Reihe landwirtschaftlicher Themen stand heute (15. Dezember) auf der Tagesordnung der Staat-Regionen-Konferenz in Rom. Einen Erfolg konnte Landesrat Hans Berger dabei für Südtirols Bienenzüchter einfahren, denen nun neue Förderungsmöglichkeiten offen stehen. Von den Regionen gänzlich abgelehnt wurde dagegen der britische Vorschlag zur EU-Finanzierung in den Jahren 2007 bis 2013.

Einigkeit herrschte unter den Regionen, als es um die Diskussion des EU-Finanzierungsmodells der britischen Ratspräsidentschaft ging. "Mit diesem Modell müssten Kürzungen der Strukturfonds von bis zu 40 Prozent bei den für uns wichtigen Ziel-II-Gebieten in Kauf genommen werden und noch einmal zehn bis zwölf Prozent Minus bei der Ländlichen Entwicklung", erklärt dazu Landesrat Berger. Entsprechend eindeutig war die Reaktion der Regionen, die heute die Regierung dazu aufgefordert haben, das britische Modell in Bausch und Bogen aubzulehnen. "Die Ablehnung geht so weit, dass die Regionen fordern, notfalls ein italienisches Veto einzulegen", so Berger.

Behandelt wurde heute außerdem die Zukunft der Planung im Bereich der Ländlichen Entwicklung. Hier geht es vor allem darum, ob der Staat ein einheitliches Planungsdokument vorlegt, ob die Regionen jweils eigene ausarbeiten oder Maßnahmenpläne und Finanzmodelle getrennt ausgearbeitet werden sollten. "Die Regionen haben sich heute unserer Präferenz angeschlossen, die da lautet: Alles so wie bisher", so Berger. Dies hieße, dass die Regionen eigene Maßnahmenpläne ausarbeiten und diese von Brüssel genehmigen lassen. Gleichzeitig sehe dieses Modell notfalls die Umschichtung von Geldern, die bestimmte Regionen nicht an den Mann bringen konnten, auf die effizienteren Regionen um. "Davon konnten wir auch in dieser Planungsperiode profitieren", so Berger. Sollte dieses Modell in Brüssel auf taube Ohren stoßen, fordern die Regionen ein staatliches Rahmenprogramm, das die regionalen Programme umfasst. "Allerdings immer unter der Voraussetzung, dass uns bei der Planung der Maßnahmen vollste Autonomie zugesichert wird", so der Landesrat.

Behandelt wurden heute in der Staat-Regionen-Konferenz auch die neuen Förderungsmöglichkeiten, die man Bienenzüchtern gewähren will. Die Beiträge sollen in erster Linie für Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung und zur besseren Vermarktung von Honig ausgeschüttet werden. Problematisch für Südtiroler Imker war dabei eine in den Förderungskriterien enthaltene Aufzählung aller Bienenarten, für die die Beiträge gewährt werden sollten. "In dieser Aufzählung hat die in Südtirol am weitesten verbreitete Biene, die Carnica, gefehlt, was wiederum zur Folge gehabt hätte, dass die Carnica-Züchter von den Beitragsmöglichkeiten ausgeschlossen geblieben wären", erklärt Landesrat Berger. Ihm ist es nun gelungen, dass auch die Carnica in das Verzeichnis aufgenommen worden ist.

chr