Politik | 17.11.2005 | 12:58

Strukturfonds 2007-2013 und Weinbau im Mittelpunkt von Durnwalders Brüssel-Reise

LPA – Der Ausschuss der Regionen (AdR) tagte heute (17. November) und gestern in Brüssel. Für Südtirol nahm Landeshauptmann Luis Durnwalder an der Sitzung teil. Derzeit steht die Festlegung der Leitlinien für die verschiedenen Strukturfonds und die Kohäsionspolitik für den Zeitraum von 2007 und 2013 im Mittelpunkt der Ausschussarbeit. Am Rande seines Brüssel-Aufenthalts führte Durnwalder in seiner Funktion als Präsident des Europäischen Weinregionen-Verbandes (AREV) auch eine Aussprache mit Jean-Lois Piton, dem Präsidenten der Fachgruppe Wein im gesamteuropäischen Bauernverband COPA.

Die Planungsarbeit im Ausschuss der Regionen stand im Mittelpunkt des Brüssel-Aufenthalts von Landeshauptmann Durnwalder. Im AdR hat der Südtiroler Landeshauptmann verschiedene Rollen inne: Er ist effektives Mitglied im Ausschuss, Vorsitzender der AdR-Fachkommission für Kohäsionspolitik COTER sowie Vertreter der EVP-Fraktion und aktives Mitglied der italienischen Delegation in diesem immer wichtiger werdenden europäischen Gremium.

Die Arbeit des AdR steht derzeit im Zeichen der neuen Strukturfonds-Periode, die im Jahr 2007 anläuft und für die nun die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten gemacht werden müssen. Dementsprechend, so Landeshauptmann Durnwalder, sei einer der zentralen Punkte jener der Festlegung von Leitlinien für die verschiedenen Strukturfonds und die Kohäsionspolitik im anstehenden Planungszeitraum. Dieser dauert von 2007 bis 2013.

Diskutiert wurde in den vergangenen beiden Tagen auch über Strategien zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. "Dabei wurde vor allem die Rolle der Dezentralisierung erörtert, also die Frage, was die Regionen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen können bzw. wo die EU mit entsprechenden Hilfen ansetzen kann", erklärt Durnwalder die spezifische Aufgabenstellung für den Ausschuss der Regionen. „Auch bei der Diskussion über das ‚Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation’ standen die speziellen Handlungsspielräume für die Regionen im Mittelpunkt“, so der Landeshauptmann.

"Ich habe durchwegs den Standpunkt vertreten, dass das Subsidiaritätsprinzip zum Tragen kommen muss. Soweit dies möglich ist, sollen die Regionen und Länder das erledigen dürfen, was sie dank ihrer Nähe zum Geschehen besser können als die Staaten oder die EU", ist Durnwalder der Auffassung. Um die Rolle des AdR in diesem Zusammenhang aufzuwerten, stand auch die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Kommission und dem AdR auf dem Programm der Plenarsitzung.

Kurz vor seinem Rückflug am heutigen Donnerstag, nützte Landeshauptmann Durnwalder noch die Gelegenheit, um im Rahmen einer Aussprache über die Weinbauregionen Europas wichtige Koordinationsfragen zu besprechen. Durnwalder ist Präsident der AREV, des Verbandes der Europäischen Weinbauregionen. Sein Gesprächspartner war Jean-Lois Piton, der Präsident der Fachgruppe Wein im COPA, dem gesamteuropäischen Bauernverband. Durnwalder und Piton sprachen über eine gegenseitige Vertretung in den jeweiligen Gremien der AREV und dem COPA. Zudem bekundete Durnwalder das Interesse der AREV, bei der anstehenden Überarbeitung der Weinmarktordnung mitzuarbeiten und die Positionen mit der COPA abzustimmen.

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