Politik | 15.11.2005 | 11:36

LH Durnwalder bei Ausschuss der Regionen in Brüssel

(LPA) Um Strategien der Kohäsionspolitik, zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Förderung der Innovation und nicht zuletzt um den Beitrag der Regionen in all diesen Fragen geht es in der Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen (AdR), an der Landeshauptmann Luis Durnwalder morgen und übermorgen in Brüssel teilnimmt.

"Die Arbeit des AdR steht derzeit natürlich ganz im Zeichen der neuen Strukturfonds-Periode, die im Jahr 2007 anläuft und für die nun die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten gemacht werden müssen", erklärt der Landeshauptmann. Entsprechend sei einer der zentralen Punkte jener der Festlegung von Leitlinien für die verschiedenen Strukturfonds und die Kohäsionspolitik im neuen Planungszeitraum von 2007 bis 2013.

Diskutiert wird in den kommenden beiden Tagen auch über Strategien zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. "Dabei soll - das liegt in der Natur des AdR - vor allem die Rolle der Dezentralisierung in diesem Zusammenhang geklärt werden, also die Frage, was die Regionen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen können bzw. wo die EU mit entsprechenden Hilfen ansetzen kann", so Durnwalder. In die selbe Kerbe schlägt man auch mit dem "Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation" für die Jahre 2007 bis 2013, das in der Plenarsitzung des AdR ebenfalls zur Sprache kommt.

"In all den Punkte, die im AdR diskutiert werden, vertreten wir den Standpunkt, dass - soweit möglich - das Subsidiratitätsprinzip zum Tragen kommt, dass also die Regionen und Länder das erledigen dürfen, was sie dank ihrer Nähe zum Geschehen besser können als die Staaten oder die EU", so Durnwalder. Um die Rolle des AdR in diesem Zusammenhang aufzuwerten, steht auf dem Programm der Plenarsitzung auch die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Kommission und dem AdR.

chr