Gesundheit / Soziales | 20.09.2005 | 17:43

Gesundheitsressort nimmt zu Polemik rund um Führerscheinentzug Stellung

(LPA) Eine Diskussion ist in den letzten Tagen rund um die wegen Trunkenheit am Steuer eingezogenen Führerscheine entfacht worden. Das Landesgesundheitsressort weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die stark steigende Anzahl der Fälle die zuständigen Ärztekommissionen vor Kapazitätsprobleme stelle. "Eine neue Regelung, die diese Engpässe beseitigen soll, liegt derzeit dem Landtag zur Behandlung vor", heißt es in der Stellungnahme des Ressorts.

Alkoholmissbrauch und Trunkenheit am Steuer seien landesweit ernstzunehmende Probleme, denen man seit Jahren durch verschiedene Kampagnen entgegenzuwirken versuche. "Bereits in den kommenden Monaten wird eine weitere Sensibilisierungsinitiative starten, die die Bevölkerung mit diesem Problem konfrontieren soll", so das Gesundheitsressort. Trotz dieser Anstrengungen nehme die Anzahl der Fälle von Trunkenheit am Steuer und des damit einhergehenden Führerscheinentzugs allerdings drastisch zu. So seien im Jahr 2002 noch 2237 Visiten der Ärztekommission aufgrund dieses Vergehens durchgeführt worden, im Jahr 2004 dagegen bereits 4161.

Um diesem "Ansturm" einigermaßen gewachsen zu sein, habe man bereits im Vorjahr den Sitzungsrhythmus der beiden Ärztekommissionen erhöht und dadurch rund 1500 Visiten mehr durchführen können, als im Jahr zuvor. Mittlerweile tagen die Kommissionen bereits täglich. "Um noch mehr Sitzungen abhalten zu können, ist in den Entwurf für das Omnibus-Gesetz ein Passus eingefügt worden, dank dem auch Fachärzte, die freiberuflich tätig sind, als Kommissionsmitglieder hinzugezogen werden können", so das Gesundheitsressort. Der Entwurf liege nun dem Landtag zur Behandlung vor.

Trotz aller Unannehmlichkeiten, die Fahrzeuglenker auf sich nehmen müssten, wenn sie mit einem zu hohen Blutalkoholwert gestoppt würden, seien pauschale Vorwürfe an die Ärztekommission fehl am Platz. Auch die allgemeinen Beschuldigungen nach zu wenig Koordination und Information könne man nicht gelten lassen. "Alle Schritte der Prozedur sind zwischen dem Regierungskommissariat, der Landesabteilung Mobilität und dem Dienst für Rechtsmedizin des Sanitätsbetriebes Bozen abgestimmt", so das Gesundheitsressort. Und was die Information betrifft, so würde jedem Betroffenen zum Zeitpunkt der Terminvereinbarung für die Visite durch die Kommission ein Informationsblatt ausgehändigt. "Dieses Blatt wird zu einer Broschüre erweitert und graphisch überarbeitet, um mehr Bürgerfreundlichkeit zu garantieren, enthält jedoch bereits heute alle notwendigen Informationen", so das Ressort.

Es liege auf der Hand, dass diejenigen, die den Führerschein nicht wiedererlangten, dies als gravierend empfinden würden. Noch gravierender sei aber ein Unfall, der durch einen betrunkenen Lenker verursacht werde, dem der Führerschein bereits früher wegen Trunkenheit am Steuer entzogen worden sei. Ein solcher Unfall könne nicht nur Schaden an Personen und Gegenständen verursachen und zu Recht für Aufregung in der Öffentlichkeit sorgen. "Vielmehr müssen wir uns auch vor Augen halten, dass die Mitglieder der Ärztekommission in einem solchen Fall zur Rechenschaft gezogen werden können", so das Gesundheitsressort.

chr