Wirtschaft | 01.06.2005 | 16:00

Rat der Gemeinden und Gesetzgebungskommission prüfen Nachtragshaushalt 2005

LPA - Der Rat der Gemeinden wird in den kommenden Tagen den von Finanzlandesrat Werner Frick vorgelegten Nachtragshaushalt begutachten. Daraufhin wird die dritte Gesetzgebungskommission des Landtages den Nachtragshaushalt und das Finanzgesetz behandeln, bevor der Landtag in der Julisitzung die Debatte über den 80,82 Millionen Euro hohen Nachtragshaushalt eröffnen wird.

„Mit insgesamt 80,82 Millionen Euro fällt der Nachtragshaushalt dieses Jahr niederer als im Vorjahr aus, weil der Haushaltsüberschuss größtenteils bereits im Haushaltsvoranschlag eingeschrieben wurde“, erklärt Frick. Mit dem Nachtrag zum Landeshaushalt 2005 bleibt Südtirols Gesamthaushalt 2005 in etwa gleich hoch wie 2004: Mit insgesamt 5,07 Milliarden Euro liegt der Landeshaushalt 2005 nur um 0,05 Prozentpunkte über dem Landeshaushalt des Vorjahres. „Deshalb gibt es heuer auch keinen Inflationsausgleich, weshalb nicht alle Anfragen und Bedürfnisse der einzelnen Landesräte berücksichtigt werden konnten. Bei einzelnen Ausgabenpositionen mussten wir Reduzierungen vornehmen, beziehungsweise von Erhöhungen absehen“, sagt der Finanzlandesrat.
Innerhalb von zehn Tagen nach Zustellung der Dokumente wird der Rat der Gemeinden ein Gutachten über das Haushaltsgesetz und das Finanzgesetz erstellen. Mitte Juni wird sich die Gesetzgebungskommission des Landtages mit dem Nachtragshaushalt und dem Finanzgesetz befassen. Das letzte grüne Licht wird der Landtag geben. Dieser wird in den Sitzungen im Juli über den Nachtragshaushalt und das Finanzgesetz abstimmen.
„Unser Haushalt ist auch heuer gut dotiert und garantiert Südtirol eine solide finanzielle Basis“, so Finanzlandesrat Frick. Dennoch müsse der optimale Einsatz der verfügbaren Mittel und der Spargedanke auch weiterhin aufrecht bleiben.

SAN

Downloads